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Potsdam Stadt prüft Strategie für Mieter-Selbsthilfe
Lokales Potsdam Stadt prüft Strategie für Mieter-Selbsthilfe
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00:23 17.05.2019
Das umstrittene Wohnhaus in der Wichgrafstraße 11. Quelle: Bernd Gartenschläger
Babelsberg

Die Verwaltung soll eine Strategie zur Förderung von Mietergemeinschaften in den Babelsberger Sanierungsgebieten entwickeln. Dabei geht es vor allem um die Chance einer Übernahme der Wohnhäuser bei Grundstücksverkäufen mit anschließender Sanierung in Eigenregie.

Das haben die Stadtverordneten am Montagabend auf Abtrag der Grünen beschlossen. Auf SPD-Antrag wurde eine Ergänzung ins Protokoll aufgenommen, nach der die Untersuchungen zu Babelsberg in eine gesamtstädtische Strategie eingebettet werden sollen.

Widerspruch kam in der vorausgehenden Debatte von Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos). Nach seinen Angaben gibt es in Babelsberg nur „zehn, elf oder zwölf Grundstücke“, auf die das von den Grünen angeregte Verfahren überhaupt zutreffen würde.

Nach seinen Angaben liefen entsprechende Untersuchungen auf Stadtverordnetenbeschluss jedoch bereits : „Wir brauchen ein durchgängiges Verfahren, das in allen Sanierungsgebieten anwendbar ist“, sagte er. Ein Zwischenbericht zu den laufenden Prüfungen solle noch in diesen Jahr vorgelegt werden.

Rubelt appellierte an die Grünen, ihren Antrag damit „als erledigt“ zu betrachten. Grünen-Fraktionschef Peter Schüler hielt ihm jedoch entgegen, das Beispiel Wollestraße habe den Stadtverordneten vor Augen geführt, dass sie ihre „Handlungsmöglichkeiten gerade in Babelsberg nicht hinreichend kennen“.

In der Babelsberger Wollestraße 52 versuchen Mieter bereits seit Jahren vergeblich, ein aus aus kommunalem Besitz zu erwerben, um es in Eigenregie zu sanieren.

Ähnlich gelagerte Fälle sind eine Mieterinitiative zum Erwerb eines Baugrundstücks in der Babelsberger Goethestraße und die Mieter der Babelsberger Wichgrafstraße 11, zu deren Schutz die Stadt für den Fall eines Grundstücksverkaufs die Ausübung eines kommunalen Vorkaufrechts prüft.

Von Volker Oelschläger

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