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Potsdam Potsdam wächst und muss Schulden machen
Lokales Potsdam Potsdam wächst und muss Schulden machen
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18:39 02.12.2016
Immer mehr Kinder sind in Potsdam zu Hause. Die Stadt muss sich um Kita-, Schul- und Hortplätze kümmern. Quelle: Bernd Gartenschläger
Innenstadt


Für das Haushaltsjahr 2014 konnte die Landeshauptstadt durch solides Wirtschaften und dank robuster Konjunktur einen Überschuss von 21 Millionen Euro ausweisen. 13 Millionen sollen zusätzlich in den Investitionshaushalt für 2017 fließen. Denn der Finanzierungsbedarf wächst stärker als erwartet. „Wir werden von der zusätzlichen Dynamik des Bevölkerungswachstums erwischt“, erklärt Exner. Über 170 000 Menschen haben mittlerweile ihren Hauptwohnsitz in der Stadt. Die Zahl der Kinder und damit der Bedarf an Kita-, Schul- und Hortplätzen wächst rasanter, als 2014 in der mittelfristigen Planung prognostiziert. 2017 werden zusätzlich 460 Schulplätze und 950 Kitaplätze benötigt. Umgesetzt werden die städtischen Investitionen zum großen Teil durch den Kommunalen Immobilienservice (KIS), der zu diesem Zweck Kredite aufnimmt. Die Folge: Von 2016 bis 2020 nehmen die Belastungen durch Zins und Tilgung von 12,1 auf 21,1 Millionen Euro zu. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird von derzeit 1380 Euro auf 2167 Euro Ende 2020 anwachsen – und das trotz zunehmender Einwohnerzahl. Exner weiß: „Ab 2000 Euro beginnt die kritische Zone.“

Um sich für die Zukunft zu wappnen, erhöht die Stadt das Zuschussbudget für alle Geschäftsbereiche um 29,8 Millionen Euro. 18,9 Millionen Euro fließen in den Bereich 3 Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung. 8,9 Millionen Euro sind für Unterbringung und Integration von Geflüchteten vorgesehen. 4,3 Millionen Euro erhält der Geschäftsbereich 2 Bildung, Kultur und Sport. Für die Sanierung der Schwimmhalle im Luftschiffhafen gibt es ebenso zusätzliches Geld wie für das Projekt „Stadt für eine Nacht“ in der Schiffbauergasse. 1,6 Millionen Euro fließen in den Straßenunterhalt (Fachbereich 4)

„Wir müssen in einer langen Linie denken, Überschüsse erwirtschaften, damit wir nicht auf Kredite angewiesen sind und das Investitionsniveau halten können“, sagt Exner. Noch seien die Konjunkturprognosen günstig, die Stadt kann mit sprudelnden Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer rechnen. Andererseits läuft 2020 der Solidarpakt II aus. Das führt zu erheblichen Einbußen bei den investiven Schlüsselzuweisungen. Exner: „Wir sind auf dem richtigen Weg, aber noch lange nicht am Ziel.“

Haushaltsplan 2017

Einnahmen in Höhe von 662,8 Millionen Euro stehen Ausgaben in Höhe von 673,6 Millionen Euro gegenüber. Das ergibt ein Minus von 10,8 Millionen Euro.

In der bisherigen Mittelfristplanung war ein minimales Plus von 700 000 Euro vorgesehen. Auch für das Haushaltsjahr 2018 wird ein Minus von 8,2 Millionen Euro prognostiziert.

Der Entwurf des Investitionshaushaltes umfasst im Haushaltsjahr 2017 ein Volumen von 46,3 Millionen Euro und über den Zeitraum 2017 bis 2020 von rund 150 Millionen Euro. Davon sind rund 98 Millionen Euro Eigenmittel.

Die investiven Schlüsselzuweisungen aus dem Solidarpakt II, die Potsdam 2017 erhält, liegen bei 7,6 Millionen Euro. Sie sinken bis 2020 auf.

Die Pro-Kopf-Verschuldung Potsdams liegt per 31. Dezember 2016 bei 1380 Euro. Sie wird bis zum 31.12.2020 auf 2167 Euro steigen.

Potsdams Finanzbeigeordneter Burkhard Exner. Quelle: Julian Stähle

Von Jens Trommer

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