Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam AfD will Veranstaltung am Humboldt-Gymnasium nachholen
Lokales Potsdam AfD will Veranstaltung am Humboldt-Gymnasium nachholen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:55 15.08.2019
Der AfD-Stadtverordnete Sebastian Olbrich mit Kippa im Plenarsaal. In einer persönlichen Erklärung forderte er Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zum Rücktritt auf. Quelle: Peter Degener
Potsdam

Die Potsdamer AfD will ihren von der Stadtverwaltung untersagten „Bürgerdialog“ im Humboldt-Gymnasium unmittelbar vor der Landtagswahl am 28. oder 29. August nachholen. Das sagte AfD-Kreischef René Springer am Mittwoch der MAZ. Er werde einen entsprechenden Nutzungsantrag im Rathaus für das städtische Gebäude stellen.

Die ursprünglich am Dienstag geplante Veranstaltung konnte nicht stattfinden, weil die Stadt kurzfristig den Nutzungsvertrag mit der Partei gekündigt hatte, weil die AfD die Verwaltung als Eigentümer beim Charakter des Bürgerdialogs getäuscht hätte. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) sah darin eine unzulässige Wahlkampfveranstaltung. Das Verwaltungsgericht gab allerdings der AfD recht und erklärte den bereits abgesagten Dialog für erlaubt. Die Stadt ging daraufhin in die nächste Instanz zum Oberverwaltungsgericht (OVG).

Für AfD hat sich Rechtsstreit erledigt

Am Mittwoch warnte Schubert die Stadtverordneten davor, dass eine Entscheidung des OVG dazu führen könnte, dass künftig alle Parteiveranstaltungen wie Ortsvereinssitzungen oder Parteitage an Schulen als Wahlkampf-Termine gelten könnten – mit entsprechenden Auflagen, etwa was Sicherheitskonzepte angeht.

Diese Konsequenz muss er laut AfD aber nicht mehr fürchten. Die Partei hat beim OVG erklärt, dass die Streitfrage für sie „in der Hauptsache erledigt“ sei und nicht mehr darüber entschieden werden müsste. AfD-Kreischef René Springer sagte der MAZ: „Ich sehe keinen Nutzen darin, ein Gericht der nächsten Instanz wegen eines Ereignisses zu beschäftigen, das bereits verstrichen ist.“

AfD-Stadtverordneter Olbrich mit persönlicher Erklärung an Schubert

Der AfD-Stadtverordnete Sebastian Olbrich erschien zur Sitzung demonstrativ mit der jüdischen Kopfbedeckung Kippa und gab zu Sitzungsbeginn eine persönliche Erklärung ab. Der Grund: Olbrich war bei der konstituierenden Sitzung als Ältester scharf von Schubert angegriffen worden.

„Jede Gewalttat, jeder Mord ist ein Verbrechen. Die Tötung eines Bürgermeisters ist genauso wenig zu rechtfertigen wie das Abschlachten eines Bürgers auf dem Bahnhof durch eine Machete“, sagte er und fügte hinzu: „Herr Schubert hat mir das Gespräch verweigert.“

Schreiend fordert er Schuberts Rücktritt

Er kritisierte Schubert und die Verwaltung dafür, dass die AfD am Dienstag keine Parteiveranstaltung im Humboldt-Gymnasium durchführen durfte und wies auf seine eigene Arbeit für Toleranz in seinem Leben hin. „Treten Sie zurück, Herr Bürgermeister, ein besserer findet sich jeden Tag“, schrie er schließlich am Ende der Erklärung in das Mikrofon.

Auch der Oberbürgermeister wird bedroht

Auch Mike Schubert ging kurz darauf ein. „Brüllen gehört für mich nicht zum politischen Diskurs“, sagte er zum Ausfall Olbrichs. Und er gestand: „Andere und auch ich wurden und werden bedroht. Bei mir hat dies zugenommen, seitdem ich sie kritisiert habe.“ Erfreue sich zugleich, dass er in einer Stadt lebe, „die anders gewählt hat und es hoffentlich auch weiter tut.“

>>>Schubert greift AfD in erster Sitzung scharf an

>>>Schubert schmeißt AfD aus Potsdamer Gymnasium

>>>Gericht gibt AfD im Streit Recht – Polizei vor Ort

Von Peter Degener

Vor einem Jahr haben sich sieben neugegründete Medienunternehmen erstmals beim Media-Tech-Hub in der Medienstadt eingemietet. Dass sie ihr erstes Wirtschaftsjahr überlebt haben, gilt als Erfolg.

14.08.2019

Jedes fünfte Kind in Potsdam geht auf ein Gymnasium –nach dem Willen der neuen Rathauskooperation sollen es auch nicht mehr werden. Denn in der Stadt sollen künftig nur noch Gemeinschaftsschulen entstehen, an denen Schüler alle Abschlüsse machen können.

14.08.2019

Im Potsdamer Ortsteil Golm stehen zwei Kirchen nebeneinander: eine aus dem 15. und eine aus dem 18. Jahrhundert. Das Mittelalterbauwerk ist stark sanierungsbedürftig.

14.08.2019