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Potsdam Kita-Rückzahlungen: Anträge sollen am 3. Juni online sein
Lokales Potsdam Kita-Rückzahlungen: Anträge sollen am 3. Juni online sein
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01:15 26.05.2019
Kita, Hort und Krippe: Alles war jahrelang zu teuer. Quelle: Rainer Jensen/dpa
Potsdam

Der Rückzahlung zu viel geleisteter Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Potsdam steht offenbar nichts mehr im Wege. Wie die zuständige Beigeordnete Noosha Aubel am Donnerstag im Jugendhilfeausschuss berichtete, liegt mittlerweile der Stadtverwaltung eine entsprechende Zusage des Brandenburgischen Bildungsministeriums (MBJS) vor. „Bei einem Treffen zwischen Vertretern der Stadt Potsdam und dem Ministerium am Mittwoch sind noch einmal verschiedene Themenkomplexe intensiv beleuchtet worden“, so die Beigeordnete.

Die lange Historie der Beitragsproblematik

Oktober 2017: Die Enthüllung der Elternvertreter.

Februar 2018: Kita-Elternbeirat rät, nur unter Vorbehalt zu zahlen.

Oktober 2018: Nach einer Mediation zwischen der Stadt, den Kita-Trägern und den Elternvertretern sollen 20 Millionen Euro zurückgezahlt werden.

Dezember 2018: Fest steht, dass das Geld nicht reicht.

Januar 2019: Das sollen die Stadtverordneten entscheiden.

Januar 2019: So war die Stimmung kurz vor der entscheidenden Sitzung der Stadtverordneten.

Januar 2019: Details zu den geplanten Rückzahlungen.

Februar 2019: Die Anträge für die Erstattung kommen später als geplant.

März 2019: Das Problem mit der Geschwisterregelung.

April 2019: Nun grätscht das Land dazwischen.

Mai 2019: Stadtverordnete beschließen Nachtragshaushalt.

Es habe mehrere offene Fragen gegeben, unter anderem zur Trägerautonomie und zur mittlerweile begrabenen Idee einer Servicestelle für die Rückzahlungen. „Wir konnten alle Fragen umfassend und zufriedenstellend beantworten“, sagte Noosha Aubel im Ausschuss. Im Ergebnis habe das MBJS zugesagt, keine Einwände gegen den Start des Rückzahlungsprozesses zu haben. Eine solche Erklärung aus dem Innenministerium und damit der Kommunalaufsicht stehe aber noch aus, betonte Noosha Aubel. „Diese soll uns noch in dieser Woche zugehen.“

Am 3. Juni soll es losgehen

In der kommenden Woche will die Beigeordnete den Stadtverordneten im Hauptausschuss alle Informationen zur Kenntnis geben. Am 3. Juni soll das Verfahren starten.

Dann können die betroffenen Eltern auf der Homepage der Stadt die Anträge auf Rückzahlung herunterladen, auch eine Liste mit Hilfestellungen soll online verfügbar sein. „Wir haben diese Liste auch mit dem Kita-Elternbeitrag abgestimmt und werden sie fortlaufend ergänzen, wenn weitere Fragen auftreten“, sagte Noosha Aubel.

Damit wird für Tausende Potsdamer Eltern ein ärgerliches Kapitel geschlossen werden. Sie haben jahrelang zu viel für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätten, Krippen und Horten in der Stadt bezahlt. Bei der Berechnung der zugrunde liegenden Beitragstabellen war dem Jugendamt ein schwerer Fehler unterlaufen, weil Kosten auf Eltern umgelegt worden waren, die bereits vom Land Brandenburg gedeckt wurden. Der Kita-Elternbeirat hatte den Fehler im Oktober 2017 öffentlich gemacht, seitdem schwelt ein Streit um die Rückzahlung.

45 Millionen Euro Mehrkosten für die Stadt

Mehrere betroffene Eltern haben geklagt – und Recht bekommen –viele andere warten auf die Rückzahlung. Diese wird die Stadtkasse mit rund 45 Millionen Euro belasten: Zur eigentlichen Rückzahlungssumme kommen Verwaltungsaufwand der Träger, zuletzt musste auch die so genannte Geschwisterkindregelung reformiert werden, die Eltern mehrere Kinder Rabatte bei den Betreuungskosten einräumt. Ein Nachtragshaushalt war notwendig, um diese Summe stemmen zu können.

Von Saskia Kirf

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