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Potsdam Unverhoffter Geldsegen: Kultür ist gerettet
Lokales Potsdam Unverhoffter Geldsegen: Kultür ist gerettet
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07:16 23.12.2019
Markenzeichen von Kultür Potsdam ist ein knalliges Rosatrot – hier Geschäftsführerin Eva-Maria Heß. Quelle: Friedrich Bungert
Potsdam

Die Initiative Kultür, die es Menschen mit geringem Einkommen ermöglicht, kostenlos Kultur-, Freizeit- und Sportveranstaltungen zu besuchen, ist gerettet. Der Stadtverwaltung ist es durch einen haushalterischen Kniff gelungen, die Finanzierung für die erste Hälfte des Jahres 2020 sicherzustellen – bis der neue Doppelhaushalt in Kraft treten soll. Das gab Sozialamtsleiter Frank Thomann in der letzten Sitzung des Sozialausschusses vor dem Jahreswechsel bekannt.

Wie berichtet, bangt der Verein „Neue Kulturwege“ um die Zukunft seiner Projekte Kultür Potsdam und Kultür-Tandem, denn Ende des Jahres laufen die städtischen Förderungen aus. Bei der neuen Vergaberunde für freiwillige Leistungen im Bereich Soziales und Gesundheit war Kultür allerdings nicht berücksichtigt worden. Für den Fördertopf waren insgesamt 29 Anträge eingegangen. Die zur Verfügung stehenden Mittel belaufen sich auf rund 663 000 Euro – die beantragten summieren sich auf beinahe 1,2 Millionen Euro.

Das Auswahlgremium musste neun Absagen erteilen

Die Entscheidung, wer wie viel erhält, oblag einem mit Vertretern jeder Fraktion und Mitarbeitern der Verwaltung besetzten Auswahlgremium: Die Jury wertete die Anträge in fünf Sitzungen aus und legte schließlich eine Liste der zu fördernden Projekte vor – und neun Absagen. Eine davon ging an die Kultür-Initative, die im Jahr 2019 mit 25 000 Euro aus dem Fördertopf arbeiten konnte und fürs kommende Jahr 146 000 Euro beantragt hatte. Wie viel Geld Kultür von der Stadt nun tatsächlich bekommt, ist noch nicht sicher – laut Sozialamtschef Thomann wolle man die Geschäftsführerin zu einem Gespräch einladen und „ausloten, was an Finanzen notwendig ist“.

Bevor sie ihre Entscheidungen gefällt hatten, hatten Vertreter des Auswahlgremiums immer wieder angemerkt, dass das Budget nicht ausreicht. Dass Kultür nun doch eine Chance außerhalb der Reihe bekommt, die anderen Projekte quasi rechts überholt, stößt dennoch nicht nur auf Erleichterung, sondern auf Kritik. Die Bedenken ziehen sich durch alle Fraktionen.

„Viele andere soziale Projekte bleiben auf der Strecke“

„Ich habe nichts gegen Kultür“, sagte etwa Jurorin Julia Laabs (Die Andere) im Sozialausschuss. „Für Kultür ist die Entwicklung schön. Aber viele andere soziale Projekte bleiben auf der Strecke, weil sie keine Lobby haben.“

Kerstin Sammer, für die CDU als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss und im Auswahlgremium vertreten, unterstützt diese Kritik. „Wir haben viele wichtige Projekte mit viel geringeren Summen abgelehnt – ich fühle mich überfahren.“ Lars Eichert (CDU) mahnte, dass die Glaubwürdigkeit der Mittelvergabe unter solchen Volten der Verwaltung leidet: „Das mag verfahrenstechnisch alles richtig gelaufen sein – aber es ist dennoch nicht vertretbar.“ Uwe Fröhlich (Grüne) stimmte ein: „Wir müssen darauf achten, dass die Verfahren eingehalten werden – Transparenz ist wichtig.“ In Zeiten der Politikverdrossenheit sollte man umso sensibler agieren.

„Für die Stadt hochrelevant und grundsätzlich förderungswürdig“

Sozialamtsleiter Frank Thomann räumte ein, dass es „nach reinen Formalismen nicht statthaft“ sei, abgelehnte Projekte noch einmal aufzurufen. Er verteidigte aber gleichzeitig die „Einzelfallentscheidung“. Sie falle zwar aus dem Prozedere: „Man sollte daraus aber nicht schließen, dass das Prozedere nicht stimmt. Kultür ist ein Projekt, das für die Stadt hochrelevant und grundsätzlich förderungswürdig ist.“

Die Sozialbeigeordnete Brigitte Meier (SPD) hält die Lösung zwar auch für „nicht glücklich“, unterstützt sie aber, weil es einen entscheidenden Unterschied zwischen Kultür und den anderen abgelehnten Projekten gebe – die Angestellten. „Man hätte das Personal jetzt kündigen und abwickeln müssen“, so Meier. Derzeit umfasst Kultür zwei Teilzeitangestellte, eine Honorarkraft und etwa 25 Ehrenamtliche.

Von Nadine Fabian

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