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Potsdam Grüne wollen Tempo drosseln
Lokales Potsdam Grüne wollen Tempo drosseln
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21:35 16.06.2019
Grünen-Fraktionschefin Janny Armbruster will noch weiter verhandeln. Quelle: foto: Friedrich Bungert
Potsdam

Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken über eine mögliche Zusammenarbeit in der neuen Stadtverordnetenversammlung ziehen sich weiter hin. Anders als ursprünglich beabsichtigt, wird es im Vorfeld der konstituierenden Sitzung am Mittwoch wohl keine Unterzeichnung eines „Letters of Intent“ – einer Absichtserklärung über die gemeinsamen Ziele der künftigen politischen Zusammenarbeit – geben. Das erklärte Grünen-Fraktionschefin Janny Armbruster am Sonntag gegenüber der MAZ.

Gleichzeitig betonte sie, dass dies keinen Abbruch der Gespräche bedeute – man werde auf jeden Fall weiter über die Zusammenarbeit verhandeln. Aber: „Wir wollen den ,Letter of Intent’ nicht unterzeichnen, so lange wir nicht wissen, ob wir wirklich gemeinsame Ziele verfolgen.“ Einer der Gründe, warum Armbruster nun beim Tempo auf die Bremse tritt, ist die Verkehrspolitik der Linken: Deren Ansichten zu Kernthemen würden auch fraktionsintern sehr weit auseinander liegen. Beispiel: Umgehungsstraße. „Wir wollen klar wissen, worauf wir uns verständigen“, sagt Armbruster über die Absichtserklärung, für deren Verhandlung man sich Zeit lassen müsse – gern bis nach der Sommerpause. Immerhin hätten noch nicht einmal alle fünf Themen-Arbeitsgruppen – Klima und Umwelt, Bauen, Soziales und Bildung – getagt.

Linke-Fraktionschef Stefan Wollenberg sieht Armbrusters Ankündigung entspannt und schlägt in eine ähnliche Kerbe. „Ich bin dafür, dass wir uns für die inhaltlichen Fragen Zeit nehmen – und wir haben ja noch nicht mal mit allen angefangen“, sagte er am Sonntag.

Aus Sicht der SPD-Fraktionsvorsitzenden Imke Eisenblätter besteht noch Hoffnung auf eine gemeinsame Erklärung vor Mittwoch. Bei einem Treffen der Fraktions- und Parteispitzen am Montagnachmittag wolle man „alle Vorbehalte ausräumen“. Die Rolle der SPD sieht Eisenblätter in diesem Fall als die der Vermittlerin und ist zuversichtlich, dass man eine gemeinsame Absichtserklärung formulieren kann, „in der sich alle wiederfinden“. Grundsätzlich wichtig: Das Bekenntnis, gemeinsam die Stadtpolitik gestalten zu wollen. „Konkrete Inhalte sollen dann in einem nächsten Schritt besprochen werden“, so Eisenblätter.

Von Ildiko Röd

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