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Potsdam Nachtragshaushalt und Erstattung der Kita-Beiträge beschlossen
Lokales Potsdam Nachtragshaushalt und Erstattung der Kita-Beiträge beschlossen
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19:12 08.05.2019
Im jahrelang schwelenden Kita-Streit soll ein Ende erreicht werden. Quelle: Monika Skolimowska/dpa
Potsdam

Endlich kann ein Schlussstrich unter den seit Jahren schwelenden Kita-Streit in der Landeshauptstadt gezogen werden: Die Stadtverordneten haben am Mittwochabend für die Rückzahlung der zu viel gezahlten Elternbeiträge gestimmt, auch den dafür notwendigen Nachtragshaushalt haben die Abgeordneten angenommen.

Die lange Historie der Beitragsproblematik

Oktober 2017: Die Enthüllung der Elternvertreter.

Februar 2018: Kita-Elternbeirat rät, nur unter Vorbehalt zu zahlen.

Oktober 2018: Nach einer Mediation zwischen der Stadt, den Kita-Trägern und den Elternvertretern sollen 20 Millionen Euro zurückgezahlt werden.

Dezember 2018: Fest steht, dass das Geld nicht reicht.

Januar 2019: Das sollen die Stadtverordneten entscheiden.

Januar 2019: So war die Stimmung kurz vor der entscheidenden Sitzung der Stadtverordneten.

Januar 2019: Details zu den geplanten Rückzahlungen.

Februar 2019: Die Anträge für die Erstattung kommen später als geplant.

März 2019: Das Problem mit der Geschwisterregelung.

April 2019: Nun grätscht das Land dazwischen

Damit wird der laufende Haushalt um knapp 26 Millionen Euro ansteigen. Notwendig wurde dies, weil Potsdamer Eltern jahrelang zu viel für die Betreuung ihrer Kinder bezahlt hatten. Die zuständige Beigeordnete Noosha Aubel (parteilos) hatte angekündigt, im Anschluss an die nun erfolgten Beschlüsse die Anträge auf Erstattung auf der Homepage der Stadt zur Verfügung zu stellen.

Von Saskia Kirf

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