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Potsdam Potsdams Oberbürgermeister wehrt sich gegen Angriffe von rechts
Lokales Potsdam Potsdams Oberbürgermeister wehrt sich gegen Angriffe von rechts
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01:16 01.07.2019
Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fand Mike Schubert (SPD) klare Worte für die AfD. Quelle: smirnova_v
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Potsdam

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wehrt sich gegen Anfeindungen von Rechtspopulisten. In einem Video, das der Politiker am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite teilte, spricht er davon, „die AfD und ihre Sympathisanten“ hätten ihn „offen und versteckt angegriffen“, nachdem er in er konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche ein deutliches Statement gegen rechte Gewalt abgegeben hatte.

Schuberts Rede vor der Stadtverordnetenversammlung kursiert ebenfalls als Video in den sozialen Netzwerken. Er bezeichnet dort den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke als „neuen, traurigen Höhepunkt der Gewaltspirale von rechts gegen Politiker, die sich für ein tolerantes Miteinander der Kulturen in unserem Land einsetzen“.

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Disput mit Ex-AfD-Sprecher

Die mit fünf Abgeordneten im Stadtparlament vertretene AfD spricht Mike Schubert dann direkt an: „Die offene, menschenverachtende Häme, mit der Vertreter einer Partei, die hier heute in der Stadtverordnetenversammlung sitzt, den Tod von Walter Lübcke kommentieren, offenbart, wie demokratiefeindlich gedacht und agiert wird.“

Die Rede wurde im Internet tausendfach angesehen – und weit überwiegend positiv aufgenommen. Doch es gab auch andere Kommentare. „Ein schönes Zeugnis für Hass, Intoleranz und rote Hetze“, schreibt ein Mann – der sonst auf seinem Facebook-Profil antisemitische und rechtsradikale Inhalte teilt und sich offenbar der Reichsbürgerbewegung nahe fühlt. Als „aufgesetzt und schwach“ bezeichnet der frühere Pressesprecher der Potsdamer AfD, Herbert Heider, Schuberts Auftritt – und liefert sich einen Disput mit dem Oberbürgermeister. Unter anderem postet Heider im Verlauf der Debatte ein Video des AfD-Europaabgeordneten Nicolaus Fest, in dem dieser unter anderem davon spricht, dass ein CDU-Politiker „ungeohrfeigt Stuss von sich geben“ dürfe.

Immer wieder rechte Angriffe

Mike Schubert sieht das als klare Provokation, gegen die er sich mit seinem neuen Statement wehren wolle. „Ich werde so etwas weder als Oberbürgermeister noch als Vorsitzender des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ einfach stehen lassen“, sagte er der MAZ. Er sei immer wieder rechten Angriffen ausgesetzt gewesen, etwa im Oberbürgermeisterwahlkampf nach einer Debatte mit dem AfD-Kandidaten, aber auch, als es um Moscheen in Potsdam ging. Schubert steht damit nicht allein. Wie eine Umfrage der Plattform „Kommunal“ unter mehr als 1000 Bürgermeistern in Deutschland ergab, dass 40 Prozent von ihnen schon Bedrohung, Stalking oder Übergriffe erleben mussten. Besonders im Internet wird gepöbelt: Mehr als die Hälfte der Beschimpfungen erfolgt per Mail oder in sozialen Netzwerken.

Von Saskia Kirf