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Potsdam Schlagabtausch: Potsdams OB Schubert und AfD-Fraktionsvorsitzender Hohloch streiten weiter
Lokales Potsdam Schlagabtausch: Potsdams OB Schubert und AfD-Fraktionsvorsitzender Hohloch streiten weiter
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06:39 10.07.2019
Szene bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordneten während der Eröffnung durch den AfD-Stadtverordneten Sebastian Olbrich Quelle: Varvara Smirnova
Potsdam

Eigentlich befindet sich Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gerade im Frankreich-Urlaub, doch in den sozialen Netzwerken führt er seit Tagen eine Auseinandersetzung mit der Potsdamer AfD und konfrontiert die neuen Stadtverordneten mit Sätzen, die sie selbst in den sozialen Netzwerken geäußert haben, etwa hämische Kommentare zum Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke. Am Montag warf ihm Potsdams AfD-Fraktionsvorsitzender Dennis Hohloch deshalb eine „Schmierenkampagne“ und Polemik vor.

Polemik wäre ein Angriff ohne sachliche Argumente“

Diesen Vorwurf will Schubert nicht unwidersprochen lassen. „Polemik wäre ein Angriff ohne sachliche Argumente. Aber wo ist die Polemik, wenn man die AfD mit ihren eigenen Aussagen aus dem Netz konfrontiert?“, teilte Schubert am Dienstag mit, „alle meine Aussagen lassen sich anhand von Einträgen der AfD bei Twitter und Facebook nachvollziehen.“

Mike Schubert mit dem Schal des Toleranzbündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ während der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Quelle: Varvara Smirnova

„Wer sich öffentlich in dieser Art äußert, muss damit rechnen damit konfrontiert zu werden“, schreibt Schubert. Es gehe ihm darum, „öffentlich zu zeigen, welch Geistes Kind die Repräsentanten dieser Partei sind“. Die AfD sei längst „von Rechtsextremen unterwandert“. Wenn der AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz zur Landtagswahl zum „Widerstand“ aufrufe, würden Grenzen überschritten. Es gehe „längst nicht mehr um verrohte Sprache im Netz“, warnt Schubert.

Unterstützung der Linken für den Kurs von Schubert

Ausdrückliche Unterstützung bekam Schubert am Dienstag aus dem Lager der Linken. „Mike Schubert hat meine volle Unterstützung, was seinen Kurs im Umgang mit der AfD angeht“, sagte Linken-Kreischef Stefan Wollenberg. Klare Kante gegen Rassismus, Menschen- und Demokratiefeindlichkeit sei überparteilicher Konsens in Potsdam.

Auch der Linken-Stadtverordnete Sascha Krämer bekannte am Dienstag seine Solidarität zu Schubert: „Ich bin dankbar für seine klaren Worte auf der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Die Reaktionen die AfD zeigen doch, wie richtig die Kritik an ihnen ist. Sie sind es, die die Gesellschaft spalten, in dem sie die unterschiedlichen Gruppen gegen einander ausspielen“, schreibt Krämer.

Von MAZonline

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