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Potsdam Die Stadtverordneten gehen in die Verlängerung
Lokales Potsdam Die Stadtverordneten gehen in die Verlängerung
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20:47 08.05.2019
Die Stadtverordneten müssen noch einmal zusammenkommen. Quelle: Saskia Kirf
Potsdam

Die Tagesordnung mit mehr als 150 Punkten war einfach zu lang. Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung hat es nicht geschafft, in ihrer eigentlich letzten Sitzung am Montag alle offenen Beschlüsse abzuarbeiten. Deshalb hat der Ältestenrat des Gremiums, dem die Fraktionsvorsitzenden angehören, vorgeschlagen, am kommenden Montag noch einmal zusammenzukommen.

Ohnehin ist klar, dass die Stadtverordneten ihren Nachfolgern ein großes Päckchen hinterlassen werden. Die Leiterin des SVV-Büros, Heike Ziegenbein, schätzt, dass zwischen 60 und 100 Anträgen in die kommende Wahlperiode übernommen werden müssen. Oft werden die Anträge bereits monate- oder gar jahrelang in der SVV und den Ausschüssen behandelt, bevor eine endgültige Abstimmung erfolgt.

Aus Geldgründen hat übrigens wohl keiner der Abgeordneten für die Verlängerung gestimmt. denn egal, wie lang eine solche Versammlung dauert –für ihre Teilnahme erhalten sie genau 13 Euro Sitzungsgeld. Üblicherweise beginnt eine Stadtverordnetenversammlung um 15 Uhr, gerade in den letzten Monaten dauerte sie häufig bis 22:00 Uhr. Danach dürfen keine Beschlüsse mehr gefasst werden.

Von Saskia Kirf

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