Am Samstag wollen Reichsbürger, Rechte und andere Demokratiegegner wollen vor dem Neuen Palais in Potsdam demonstrieren. Die Veranstaltung mit dem Titel „zum Jahrestag der sogenannten Abdankung des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. unter dem Motto Heimath und Weltfrieden“ ist für den Nachmittag angemeldet, wie die Polizeidirektion West am Mittwoch mitteilte.
Nach Angaben des Innenministeriums werden zur Veranstaltung Reichsbürger und Rechtsextremisten erwartet. Wie viele Teilnehmer angemeldet sind, wollte die Polizei nicht mitteilen. Es soll jedoch einen „lageangepassten Einsatz“ geben.
Flächen am Neuen Palais dürften nicht betreten werden
Auch sei der Veranstalter darauf hingewiesen worden, die Grundsätze des Infektionsschutzes einzuhalten; laut der Eindämmungsverordnung gehörten dazu Abstandsgebot und Maskenpflicht, so der Polizeisprecher.
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Die Kundgebung war ursprünglich auf dem Gelände des Neuen Palais geplant, das von der Stiftung Schlösser und Gärten verwaltet wird. Stattfinden wird sie dort aber nicht. „Es gab einen Antrag, der von uns als Hausherr nicht genehmigt wurde“, sagte Stiftungssprecher Frank Kallensee. Die Flächen am Neuen Palais dürften nicht betreten werden.
Keine direkten Gegenproteste geplant
Das parteiübergreifende Anti-Rechts-Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ plant am Samstag keine direkten Gegenproteste. „Wir haben lange darüber nachgedacht, ein Protest wäre aber in der derzeitigen Corona-Pandemie unverantwortlich“, sagte Sprecherin Ursula Löbel.
Das Bündnis wolle Verantwortung gegenüber den Mitmenschen zeigen. „Das unterscheidet und schon mal von der Gegenseite“, betonte sie. Stattdessen sei eine alternative Protest-Aktion geplant.
Von RND/dpa
