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Potsdam Führungswechsel bei den Linken
Lokales Potsdam Führungswechsel bei den Linken
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01:17 06.06.2019
Portal des Potsdamer Rathauses.
Portal des Potsdamer Rathauses. Quelle: Peter Degener
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Potsdam

Erst nach der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses am Donnerstag ist amtlich, welche Kommunalpolitiker in die neue Stadtverordnetenversammlung einziehen. Doch in den meisten Fraktionen wurden am Montag mit der Wahl des Fraktionsvorstands bereits die ersten wichtigen Entscheidungen gefällt.

Herausragende Personalie ist der Rückzug des langjährigen Linke-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Scharfenberg in die zweite Reihe. Er trat nicht mehr zur Wahl an. Neuer Fraktionschef ist Stefan Wollenberg, Kreisvorsitzender und Landesvorsitzender der Linken, der sich nach MAZ-Informationen als einziger zur Wahl stellte.

Hans-Jürgen Scharfenberg gibt den Fraktionsvorsicht in Potsdam ... Quelle: Linke
... an Stefan Wollenberg ab. Quelle: Bernd Gartenschläger

Die SPD-Fraktion hat erstmals eine Doppelspitze gewählt. Imke Eisenblätter und Daniel Keller wurden einstimmig gewählt. Keller hatte mit 3295 Stimmen im Wahlkreis 6 das beste Ergebnis unter den Sozialdemokraten.„Des Weiteren wird Pete Heuer geschlossen von der Fraktion für den Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen“, sagte Keller auf MAZ-Nachfrage, „als stärkste Fraktion machen wir diesen Vorschlag und werden mit den anderen Fraktionen zeitnah darüber reden.“

Die Grünen haben ihre bisherige Fraktionsvorsitzende Janny Armbruster in einer neuen Doppelspitze mit dem neu in die Stadtverordnetenversammlung gewählten Gert Zöller bestätigt.

Janny Armbruster führt die Grünen-Fraktion weiter. Quelle: Bernd Gartenschläger

Die CDU hat am Abend Clemens Viehrig zum Fraktionschef sowie Anna Lüdcke und Götz Friederich zu Stellvertretern in den Fraktionsvorstand gewählt. Das berichtete Viehrig der MAZ. Bisher war Matthias Finken der Fraktionsvorsitzende.

Die Wahl bei den Anderen brachte ebenfalls eine Doppelspitze für die sechsköpfige Fraktion zu Tage: Jenny Pöller und Daniel Zeller teilen sich die Verantwortung, sagte Fraktionsgeschäftsführer Lutz Boede

Die AfD-Fraktion hat ihren bisherigen Vorsitzenden Dennis Hohloch schon in der vergangenen Woche bestätigt.

FDP lässt offen, ob Linda Teuteberg ihr Mandat wahrnimmt

Die FDP wolle vor einer Wahl noch die Sitzung des Kreiswahlausschusses abwarten, sagte Björn Teuteberg, der nach seinem Rückzug 2013 wieder in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde. Wie berichtet, ist noch offen, ob seine Ehefrau Linda Teuteberg ihr Mandat annimmt. Die FDP-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete wurde mit 2294 Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Hans-Jürgen Scharfenberg ist gemeinsam mit Saskia Hüneke mit Abstand dienstältester Politiker in der Stadtverordnetenversammlung. Beide wurden 1990 erstmals hineingewählt. Scharfenberg blieb ununterbrochen und übernahm 1995 auch den Fraktionsvorsitz.

Saskia Hüneke, die zunächst mit der Fraktion Neues Forum/Argus in die Stadtverordnetenversammlung einzog, wechselte 1993 als Kulturdezernentin in die Rathausspitze, kehrte aber 1998 in die Stadtverordnetenversammlung zurück.

Scharfenberg tritt nicht mehr zu Kommunalwahlen an

Scharfenberg hatte die Entscheidung über eine erneute Kandidatur als Fraktionsvorsitzender noch am Wahlabend offengelassen: „Das hängt ja auch davon ab, wie man sich fühlt, wie die Konstellationen sind“, sagte er im MAZ-Interview. Zugleich hatte er jedoch „definitiv“ angekündigt: „Ich werde zu den nächsten landesweiten Kommunalwahlen nicht mehr antreten.“ Am Montag wollte sich Scharfenberg gegenüber MAZ nicht äußern.

Die auf Satire gepolte „Die Partei“ teilte unterdessen mit, dass ihre Mandatsträger wie bei den Anderen rotieren werden – allerdings nicht im Ein-Jahres- sondern im Zehn-Monats-Rhythmus. Die Partei hat mit Alexander Frehse erstmals ein Mitglied in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung.

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