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Potsdam Spekulationsverdacht am Schlaatz
Lokales Potsdam Spekulationsverdacht am Schlaatz
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17:46 09.07.2019
Das Grundstück der einstigen Kaufhalle am Bisamkiez. Quelle: Friedrich Bungert
Schlaatz

Vor Grundstücksspekulation am Schlaatz warnt der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Scharfenberg. Das Rathaus hat auf seine Anfrage zum Grundstück der früheren Kaufhalle am Bisamkiez bestätigt, dass „bereits von verschiedenen Seiten Bemühungen der Projektentwicklung zu verzeichnen waren“ und das Grundstück nach Erteilung des letzten Bau-Vorbescheides weiterveräußert worden sei.

Die Kaufhalle am Bisamkiez ist 2013 etwa zeitgleich mit der Eröffnung des Rewe-Marktes am Schilfhof geschlossen worden. Vermieter war die Treuhand-Liegenschaftsgesellschaft (TLG). Kritik gab es vor allem mit dem Verweis auf ältere und gehbehinderte Bewohner in angrenzenden Quartieren wie dem Wieselkiez, dem Otterkiez, dem Biberkiez und Am Nuthetal.

Vor dem Abriss war das Gebäude unter anderem als vorübergehende Heimstatt für die wissenschaftliche Kinder-Mitmachwelt Extavium und als Gebetshaus für die Potsdamer islamische Gemeinde im Gespräch.

Mit einem 2015 eigens verabschiedeten Bebauungsplan wurde die „Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung (Geschosswohnungsbau) mit Integration einer Nahversorgungsnutzung“ als Planungsziel festgeschrieben: „Das Erdgeschoss soll durch Einzelhandel, Gewerbe und Dienstleistung genutzt werden“, hieß es in eine Anlage 1: „Wohnungen sollen im Erdgeschoss ausdrücklich ausgeschlossen sein.“

Die Verwaltung bekräftigte auf Nachfrage Scharfenbergs, dass es sich dabei um eine „verbindliche Vorgabe“ handle: „In allen bisherigen Beratungen ist mit Verweis auf den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes ... vermittelt worden, dass eine Genehmigung nur bei Gewährleistung der Planungsziele dieses Verfahrens erreicht werden kann.“

Dennoch äußerte der Politiker am Dienstag gegenüber MAZ die Befürchtung, das Grundstück könne noch mehrfach weiterverkauft werden, „bis dort Wohnungen entstehen, die keiner mehr bezahlen kann“.

Auf seine Frage nach „Anzeichen für einen spekulativen Umgang mit dem Grundstück“ kam vom Rathaus die Antwort: „Eine (öffentliche) Beantwortung dieser Frage stünde in der Gefahr, als rechtlich unzulässige Tatsachenbehauptung bewertet zu werden.“

Möglichkeiten, auf einen baldigen Baubeginn zum drängen, habe die Stadt „keine“, heißt es schließlich: „Die Stadt hat die Fläche nicht veräußert und deshalb keine privatrechtlichen Ansprüche; realistische öffentlich-rechtliche Eingriffsmöglichkeiten bestehen nicht.“

Von Volker Oelschläger

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