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Potsdam Antifaschisten kritisieren Potsdamer Polizei: „Gedenkzeremonien gestört“
Lokales Potsdam Antifaschisten kritisieren Potsdamer Polizei: „Gedenkzeremonien gestört“
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17:30 26.11.2019
Gedenken an Reichspogromnacht 1938 am 09.11.2019 in Potsdam am Platz der Einheit und am Baufeld der neuen Synagoge Quelle: Peter Degener
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Innenstadt

Die Potsdamer Ortsgruppe der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wirft der Polizei vor, zwei Gedenkveranstaltungen gestört zu haben: am Samstag, dem 9.November das Gedenken an die Reichspogromnacht von 1938 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus auf dem Platz der Einheit und am Dienstag, dem 12.11., das Gedenken an die Ermordung Herbert Ritters im Jahr 1931 am Babelsberger Weberplatz.

„In beiden Fällen liefen uniformierte Polizisten während der Gedenkzeremonie durch anwesende Personengruppen und störten durch laute Unterhaltungen“ oder durch das „geräuschvolle Abparken“ der blaulichternden Einsatzwagen in unmittelbarer Umgebung. Sie hätten nach dem Versammlungsleiter gefragt und Namen von Teilnehmern aufgeschrieben. Das sei „ein schwerer Eingriff in die Gedenkkultur der Landeshauptstadt Potsdam“ und „zutiefst beschämend“.

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Gedenkveranstaltungen nicht angemeldet

Die Polizei weist alle Vorwürfe zurück. „Die Beamten verhielten sich respektvoll und ruhig“, erklärte Sprecherin Juliane Mutschischk. Grundsätzlich seien öffentliche Gedenkveranstaltungen unter freiem Himmel anmeldepflichtig; sie seien aber nicht angemeldet worden, obwohl man dies den Anmeldern für den 9.11. nahegelegt hatte, „da im Vorfeld diese Veranstaltung öffentlich im Internet beworben und somit zur Teilnahme für einen nicht begrenzten Personenbereich aufgerufen wurde.“

Erst „als erkennbar war, dass die Versammlung beendet war, wurde Kontakt zu Personen aufgenommen um den Versammlungsleiter zu identifizieren, mit welchem sodann, ebenfalls bewusst ruhig, Kontakt aufgenommen wurde“, versichert Mutschischk.

Bei der Veranstaltung am 12.11. wurden Reden gehalten. „Da es sich um eine friedliche Veranstaltung handelte, wurde sie unter Erteilung von Auflagen von den Beamten vor Ort genehmigt“, so die Polizeisprecherin.

Von Rainer Schüler

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