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Potsdam Viele Bußgeldverfahren gegen Falschparker
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16:11 07.02.2020
Zugeparktes Wohngebiet Am Kiewitt in Potsdam. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

In Potsdam wurden 2018 fast 800 Verfahren gegen Fahrzeughalter eröffnet, die ihre Autos auf Radwegen oder Schutzstreifen für Radfahrer abgestellt hatten. 2019 wurden mit Stand 18. Dezember 675 Verfahren eröffnet. Das hat das Rathaus auf Anfrage von Sascha Krämer (Linke) mitgeteilt.

Zur Frage Krämers nach einem stärkeren Vorgehen gegen Falschparker auf Radwege stellt die Verwaltung fest, „Ahndung und Ermahnungen“ führten in der Konsequenz „nicht zum Wegfall oder zumindest zu einer spürbaren Abnahme des rechtswidrigen Verhaltens“.

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Verstärkte Kontrollen könnten das Problem „nicht in Gänze verhindern“, so die Einschätzung der Verwaltung, „sondern allenfalls reduzieren“. Es bleibe abzuwarten“, ob eine vom Bundesverkehrsministerium angestrebte Erhöhung des Bußgeldes“ für Falschparken auf Radwegen Wirkung zeigt.

Krämer kommentierte, er wünsche sich „ein härteres Durchgreifen von Seiten der Stadt, denn das Parken auf Radwegen gefährdet die Sicherheit der Radler“.

Nach dem aktuellen Statistik-Bericht der Stadt hat sich die Anzahl der im Verkehr verletzten Radfahrer in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht. Sie stieg von 297 verletzten Radfahrern im Jahr 2015 auf 414 im Jahr 2018.

Bei den Unfallursachen finden Falschparker auf Radwegen oder Schutzstreifen für Radfahrer im Statistikbericht der Stadt bislang allerdings keine Erwähnung, obwohl es extra eine Rubrik „Fehlverhalten der Fahrzeugführer“ gibt.

Von Volker Oelschläger

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