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Potsdam Wahlprogramm der Grünen: Autofreies Zentrum und Geld für Klimaschutz
Lokales Potsdam Wahlprogramm der Grünen: Autofreies Zentrum und Geld für Klimaschutz
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00:22 20.02.2019
Die Potsdamer Grünen im Karl-Liebknecht-Stadion. Quelle: Peter Degener
Babelsberg

Die Potsdamer Grünen haben am Sonnabend als letzte große Fraktion der Stadt die politischen Weichen für die Kommunalwahl im Mai gestellt. Bei einer Mitgliederversammlung in den Vereinsräumen des SV Babelsberg im Karl-Liebknecht-Stadion bestimmten sie ihre Kandidaten für die sechs Wahlkreise und beschlossen das Wahlprogramm.

„Weil wir hier leben“ heißt das Wahlprogramm

Unter dem Titel „Weil wir hier leben“ fordern die Grünen unter anderem eine autofreie Innenstadt und die umfangreiche Finanzierung des Masterplans Klimaschutz. Zugleich sollen Fahrradwege stark und notfalls auch zulasten von Parkplatzflächen ausgebaut werden. Die Grüne Jugend setzte durch, dass unabhängig von der Abriss-Debatte um den Staudenhof auf dem Areal ein nichtkommerzieller raum für junge Menschen „mit Kneipe und Co-Working-Räumen“ entstehen soll.

Kandidaten zur Hälfte männlich und weiblich

Als Spitzenkandidaten wurden unter anderem die langjährige Stadtverordnete Saskia Hüneke und Janny Armbruster gewählt, die im vergangenen Jahr als Oberbürgermeisterin kandidiert hatte. Ebenfalls dabei sind die Stadtverordneten Andreas Walter und Uwe Fröhlich.

Zu den neuen Namen der zu gleichen Teilen männlichen und weiblichen Kandidatenlisten gehören Raico Rummel, der erst vor kurzem aus der Linken ausgetreten war, und die Schriftstellerin Christine Anlauff, die ursprünglich bei der Fraktion Die Andere beheimatet war.

Peter Schüler erinnerte an den Bruch der „Rathauskoalition“

Für den bisherigen Fraktionschef Peter Schüler war die Mitgliederversammlung auch ein Abschied. Der Rechtsanwalt wird der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl nach über 16 Jahren nicht mehr angehören.

Schüler erinnerte in einer Rede an den Ausstieg der Grünen aus der sogenannten Rathauskoalition Ende 2016, als Christof Nolda, der grüne Kandidat für das Amt des Baubeigeordneten, in der Stadtverordnetenversammlung überraschend durchfiel. „Seitdem üben wir, unsere Anliegen mit veränderlichen Mehrheiten umzusetzen. Sehr viel häufiger stoßen wir mit Anträgen zur Klimapolitik und zur Energieversorgung auf den geeinigten Widerstand der Rechten und der Linken und auch auf Gleichgültigkeit bei der SPD“, sagte Schüler.

Er habe die stabile Koalition als vorteilhaft empfunden. Es obliege aber der kommenden Fraktion zu entscheiden, „ob eine Kooperation in Betracht gezogen werden soll“, so Schüler.

Von Peter Degener

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