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Potsdam Zwei Frauen im Gespräch
Lokales Potsdam Zwei Frauen im Gespräch
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10:11 12.05.2018
Will Oberbürgermeisterin werden: Martina Trauth Quelle: Foto: B.Gartenschläger
Potsdam

Für Irritationen sorgt eine geplante Wahlkampfveranstaltung der parteilosen Linken-Kandidatin Martina Trauth im Rahmen der Seniorenwoche im Juni. Die Veranstaltung wird in einer Broschüre zur Seniorenwoche beworben. Unter dem Titel „Zwei Frauen im Gespräch“ findet am 4. Juni ein Talk in der Linken-Kreisgeschäftsstelle in der Zeppelinstraße statt. Dort sprechen Trauth und Ex-Oberbürgermeisterin Brunhilde Hanke, die von 1961 bis 1984 im Potsdamer Rathaus saß, „miteinander über ihre Erwartungen und Erfahrungen zum Amt des Oberbürgermeisters“, wie es in der Ankündigung heißt. Veranstalter ist der Linken-Kreisverband.

Pikant: Die Broschüre, in der der Wahlkampftermin angekündigt wird, ist laut Impressum vom Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Potsdam finanziert worden. Linken-Kandidatin Trauth wiederum ist beruflich als Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt tätig. Auf MAZ-Nachfrage zeigte sich Trauth überrascht. Sie wisse nichts von der Ankündigung in der Publikation zur Seniorenwoche. „Ich habe die Broschüre nicht gesehen und ich bin nicht verantwortlich dafür.“

Trauth ist nicht die erste Oberbürgermeister-Kandidatin, die sich in Grenzbereiche im Wahlkampf begibt. Bereits im Januar hatte eine Interview der Grünen- Fraktionschefin Janny Armbruster zu ihrer Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt für Wirbel gesorgt – als Herausgeber des Newsletters war die Grünen-Fraktion angegeben. Sie hatte die Publikation finanziert. Mit dem Interview von Armbruster in ihrer Doppelfunktion – Fraktionschefin und Oberbürgermeister-Kandidatin der Partei – begab sich die Fraktion allerdings in eine Grauzone. Der Grund: In einem Runderlass des Innenministeriums werden die kommunalen Zuwendungen an kommunale Fraktionen geregelt. Zuwendungen des Landes schließen Wahlwerbung ausdrücklich aus. „Hierbei hat die Fraktion besonders auf die Abgrenzung einer zulässigen Öffentlichkeitsarbeit von einer unzulässigen Wahlwerbung für die sie tragende Partei zu achten.“

Nachdem der Vorgang publik geworden war, zeigte sich die Fraktion reuig. „Wir müssen uns vorwerfen lassen, dass wir mit unserem letzten Newsletter wohl die Grenze, die die Öffentlichkeitsarbeit einer Fraktion von der Wahlwerbung eines Kandidaten trennt, überschritten haben“, gestand Fraktionschef Peter Schüler damals vor den Stadtverordneten ein.

Von Ildiko Röd

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