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Potsdam Was macht eigentlich ein Oberbürgermeister in Potsdam?
Lokales Potsdam Was macht eigentlich ein Oberbürgermeister in Potsdam?
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12:08 22.09.2018
Noch ist er der amtierende Oberbürgermeister Potsdams, Jann Jakobs (SPD).
Noch ist er der amtierende Oberbürgermeister Potsdams, Jann Jakobs (SPD). Quelle: dpa/Hirschberger
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Potsdam

Am Sonntag geht es um die Nachfolge von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der nach 16 Jahren nicht wieder kandidiert. Doch was sind überhaupt die Kompetenzen, die Befugnisse eines Rathaus-Chefs? Schließlich geht es um weit mehr, als nur um das Durchschneiden von Bändchen bei Eröffnungen oder Keep-Smiling-Posen vor Kameras. Knapp vor dem Urnengang beantwortet die MAZ die wichtigsten Fragen rund um das Spitzenamt im Stadthaus.

Ist ein Rathauschef ein Mann/eine Frau des Volkes?

Ja, und das im wahrsten Wortsinne. Der Grund: „Der hauptamtliche Bürgermeister wird in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl von den Bürgern der Gemeinde für die Dauer von acht Jahren gewählt“, heißt es in Paragraf 53 der brandenburgischen Kommunalverfassung. Anders sieht es mit der Wahl des Ministerpräsidenten aus – der wird vom Landtag gewählt, also nicht durch eine Direktwahl der Bürger. Der erste Oberbürgermeister Potsdams nach der Wende wurde übrigens auch nicht direkt von den wahlberechtigten Bürgern gewählt. Am 6. Mai 1990 fanden die ersten demokratischen Kommunalwahlen seit mehr als 70 Jahren statt. Aus diesen ging die SPD als Sieger hervor und die frisch konstituierte Stadtverordnetenversammlung wählte Horst Gramlich (SPD) noch vor der Wiedervereinigung zum Oberbürgermeister. Nur drei Jahre später wurde das Amt erneut vergeben – seit damals gibt es die Direktwahl in der Landeshauptstadt.

Wie lange dauert eine Amtszeit?

Acht Jahre, während dieser Amtsperiode ist der Rathauschef beziehungsweise die –chefin hauptamtlich beamtet auf Zeit. In kreisfreien Städten führt der Bürgermeister die Bezeichnung Oberbürgermeister.

Gibt der Rathauschef nur den Grüßaugust?

Nein, zum Aufgabenspektrum zählt die Repräsentation der Stadt und die Leitung der Verwaltung – immerhin mit 2423 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber. Doch damit nicht genug: Der Oberbürgermeister ist qua Amt auch noch Gesellschafter bei jenen kommunalen Betrieben, die hundertprozentige Töchter der Stadt sind – wie etwa die Immobilienholding Pro Potsdam oder die Stadtwerke. Heißt: In allen Gesellschaften vertritt er die Interessen der Landeshauptstadt. Heißt auch: Er ist derjenige, auf dessen alleinigen Vorschlag hin die Position eines Geschäftsführers in diesen städtischen Gesellschaften besetzt wird. Vor der Entscheidung müssen der Aufsichtsrat und der Hauptausschuss darüber informiert werden. Was viele auch nicht wissen: Der Rathauschef sitzt zudem als „geborenes Mitglied“ im Verwaltungsrat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse.

Auf welche „Ahnenreihe“ kann ein Potsdamer Oberbürgermeister zurückblicken?

In der Havelstadt gab es in den vergangenen 209 Jahren 21 Oberbürgermeister. Jakob Brunner hieß der erste, der in der seit 1809 kreisfreien Stadt ins Amt kam. Er wurde von der Stadtverordnetenversammlung zum Ersten Bürgermeister gewählt und von König Friedrich Wilhelm III. zum Oberbürgermeister ernannt. Das heutige Rathaus in der Friedrich-Ebert-Straße war zunächst bis 1945 Sitz der Regierung für den Regierungsbezirk Potsdam. 1947 wird es erstmalig als Sitz der Stadtverwaltung erwähnt, seit 1952 beherbergte es den Rat der Stadt Potsdam. Nach der Wende wurde und wird Potsdam weiter von hier aus regiert.

Hat der Oberbürgermeister eine Stimme in der Stadtverordnetenversammlung?

Ja, anders als die Beigeordneten stimmt er mit – als Vertreter der Verwaltung in dem Gremium.

Was passiert, wenn der Oberbürgermeister in der Stadtverordnetenversammlung nicht die stärkste Partei hinter sich hat?

Als Chef der Exekutive führt er das operative Verwaltungsgeschäft, braucht aber für Grundsatzthemen die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung. Beispiele: Grundstücksgeschäfte, Bestellung von Beigeordneten und Fachbereichsleitern, Haushaltsaufstellung. Alles in allem ein Riesenkatalog in der Kommunalverfassung, der von den Stadtverordneten beschlossen werden soll. Der Oberbürgermeister bringt die Vorlagen ein. Wenn er keine Mehrheit hat, kann er keine eigenen Vorstellungen umsetzen - die Verwaltung droht, ineffektiv zu werden. Angesichts der starken Linken-Fraktion hatte OB Jann Jakobs (SPD) seinerzeit die Rathauskooperation aus mehreren Fraktionen (SPD,CDU, Grüne) geschmiedet, um eine eigene Mehrheit zu haben. Allerdings zerbrach diese Kooperation. Bei der Kommunalwahl im Mai werden die Karten neu gemischt.

Könnte es irgendwann auch einen 80-jährigen Menschen an der Rathaus-Spitze geben?

Theoretisch ja – dank eines Gesetzes, das im Volksmund den Beinamen „Methusalem-Gesetz“ trägt. 2016 hat der Landtag die Altersgrenzen für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte komplett aufgehoben. Nun sind alle volljährigen Bürger wählbar, egal ob sie 18 oder 80 sind. Davor durften Kandidaten nicht jünger als 25 und nicht älter als 62 sein. Durch das neue Gesetz hätten Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) und sein Dauerherausforderer, Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg, theoretisch die Möglichkeit gehabt, ein drittes Mal gegeneinander in der OB-Wahlkampfarena anzutreten. Doch beiden sagten letztlich – nach einigem Zieren - Nein zu dieser neu eröffneten Option.

Von Ildiko Röd