Corona-Krise: Land will Kommunen finanziell helfen

Das Land Brandenburg wird seine Kommunen in der Corona-Krise durch besondere Maßnahmen finanziell unterstützen. Das ist laut Finanzministerium Ergebnis eines Spitzengesprächs zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden, das am Dienstag auf Einladung von Finanzministerin Katrin Lange in der Staatskanzlei in Potsdam stattfand. Katrin Lange: Beitrag des Landes gerechtfertigt und unabweisbar: „Die Kommunen tragen zu Recht vor, dass ihnen im Zuge der Corona-Krise erhebliche Einnahmeverluste drohen. Um drohende finanzielle Notlagen abzuwenden, ist ein Beitrag des Landes gerechtfertigt und unabweisbar“, sagte Katrin Lange im Anschluss an die Beratungen. Daran nahmen neben ihr Innenminister Michael Stübgen, der Vorsitzende des Landkreistages Brandenburg, Wolfgang Blasig, und der Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann, teil. Arbeitsgruppe „Kommunaler Rettungsschirm“ eingerichtet: Die Vertreter von Land und Kommunen vereinbarten die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Kommunaler Rettungsschirm“, die bis zur Sommerpause Vorschläge zur Stabilisierung der Einnahmen der Kommunen vorlegen soll. Das Kabinett könnte sich nach Vorlage der Ergebnisse Mitte Juli damit befassen. Die beabsichtigten Maßnahmen zielten vorrangig auf die Stabilisierung der Einnahmen der Kommunen in den Jahren 2020 und 2021, sagte Lange. Oliver Hermann: Richtiges Signal zur richtigen Zeit: Sehr erfreut über die Beratungen zeigte sich Oliver Hermann. „Wir finden, das ist ein richtiges Signal zur richtigen Zeit“, sagte er. Eine Umfrage bei den Städten und Gemeinden habe ergeben, dass sich deren Einnahmeausfälle auf eine Milliarde Euro belaufen könnten. Zwei Hauptpunkte nannte Hermann: Ausfälle bei der Gewerbesteuer und die Frage, wie sich die Zuweisungen für die Kommunen entwickeln. Akute Nothilfe, aber auch mittel- und langfristige Planung: Die jetzt gefundene Lösung findet er gut, weil sie nicht nur auf akute Nothilfe zielt, sondern auch die Beschäftigung damit einschließt, wie man mittel- und langfristig mit Steuerausfällen umgeht. Wichtig ist es Hermann aber auch, dass man dann über ein Vitalisierungsprogramm für die Kommunen spricht. Ansonsten lobte er die Rolle der Finanzministerin, die ja aus der Prignitz kommt. Da sei jemand, der kommunale Nöte verstehe, findet Hermann. Von Bernd Atzenroth

Covid-19 und die Folgen - Corona-Krise: Land will Kommunen finanziell helfen