Mehrere Bodenordnungsverfahren in Prignitz und Ostprignitz-Ruppin auf der Zielgeraden

Was lange währt, wird gut, heißt es bekanntlich. Und das trifft offenbar auch auf die Bodenordnungsverfahren zu, die im Nordwesten Brandenburgs Verbesserungen in der Landschaft versprachen und versprechen – dafür allerdings gerne mal 15 Jahre und länger dauern. Mehr und mehr sind nun ihre Ergebnisse zu sehen. Mehr und mehr dieser Prozesse werden abgeschlossen – auch trotz des zurückliegenden einen Coronajahres. Etwa 30 solcher Verfahren gab es seit den 1990er Jahren bereits insgesamt in der Prignitz und in Ostprignitz-Ruppin, um „Konflikte in der Landschaft“ zu minimieren, wie es seitens des dafür zuständigen Landesamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung heißt. Bessere Erschließung von Grund und Boden auch in der Fläche: Gemeint sind etwa viel zu kleinteilige Flurstücks-Strukturen und dass Wege oder Gewässer über fremden Boden führen, aber auch, dass Wege oder Gräben nicht mehr als solche genutzt werden oder Flurstücke zerschnitten und mitunter nicht oder nur unzulänglich erschlossen sind. Das Eigentum an Grund und Boden soll im Zuge der sogenannten Flurbereinigung wieder „verfügbar“ und zudem besser erschlossen werden. Neben dem vorhandenen Wegenetz geht es also um neuen Wegebau – der vom Land erheblich gefördert wird. Und: Auf flächenpachtende Landwirte kommen bessere Agrarfördermöglichkeiten zu. Christdorf und Sadenbeck neueste Verfahren: Hinter fünf der 30 Verfahren ist mittlerweile ein Haken gesetzt, wie Petra Nawrocki informiert. Sie ist im Landesamt in Neuruppin Regionalteamleiterin für die Bodenordnung in der Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Oberhavel. Diese sogenannte Schlussfeststellung erfolgte demnach für Pirow-Land (2009), Tarmow (2010), Meyenburg (2012), Lichtenberg/Karwe (2013) und nun seit November 2020 auch für Kuhblank/Groß Breese – wo es sogar schon 1993 damit losging. Dieser Einleitungsbeschluss als Start erfolgte für die neuesten Verfahren 2019 in Christdorf (Wittstock), wo das Amt Wittstock Land und 18 Grundstückseigentümer schon vor 20 Jahren ein solches Verfahren beantragt hatten, und 2020 in Sadenbeck (Pritzwalk). „Anträge gibt es so viele, dass wir auch mindestens die nächsten zehn Jahre noch neue Verfahren beginnen können“, sagt Petra Nawrocki. Aus Stüdenitz noch Widersprüche in Bearbeitung: Das nach Aufnahme ins Flurneuordnungsprogramm des Landes startende Prozedere ist nicht ohne. Dazu gehören die Wertermittlungen, sogenannte Planwunschgespräche, Plangenehmigungen, Bekanntgaben der Bodenordnungspläne samt Anhörung, Besitzeinweisungen und die Ausführungsanordnung, wonach Grundbücher berichtigt werden und das Kataster. Am Ende die Schlussfeststellung. Alle betroffenen Eigentümer eines solchen Gebietes bilden automatisch eine Teilnehmergemeinschaft. Zu welchen Auseinandersetzungen es darin kommen kann, zeigte sich in den vergangenen Jahren nirgendwo so deutlich wie in Stüdenitz. Aktuell geht es dort nach der Planbekanntgabe vom Herbst um eingelegte Widersprüche. „Diese werden jetzt bearbeitet und müssen in einem Nachtrag behoben werden“, erklärt Petra Nawrocki. Es seien aber weitestgehend Einigungen in Sicht. „Ansonsten entscheidet bei der Obersten Flurbereinigungsbehörde die Spruchstelle“, sagt Nawrockis Kollegin Birgit Frömer, die für Stüdenitz zuständig ist. Wegen Corona: Anhörungen schriftlich statt persönlich: Viel zu tun also fürs Landesamt trotz der aktuellen Situation. „Corona erschwerte auch unsere Arbeit“, sagt Birgit Frömer mit Blick auf die vielen notwendigen Absprachen, etwa bei den Vorstandssitzungen der Teilnehmergemeinschaften oder die Anhörungen, die nun oft schriftlich statt persönlich erfolgten. „Der Pandemie war Tribut zu zollen“, schreibt auch Landesamts-Abteilungsleiter Rainer Sünderhauf in seinem Jahresbericht für 2020: „Planungsschritte, die der intensiven Beteiligung der Vorstände bedürfen, litten unter den beschränkten Möglichkeiten für Sitzungen.“ Ende für sechs Bodenordnungsverfahren in Sicht: „Aber dafür haben wir im letzten Jahr doch einiges schaffen können“, sagt Petra Nawrocki. So seien in Rühstädt die Anhörungen bereits erledigt. Die Ausführung könne angeordnet werden, um also die Grundbücher und Kataster zu berichtigen. Und ein ganzer Schwung Verfahren sei bereits so weit, dass dies schon angeordnet wurde und alle Berichtigungen noch in diesem oder dem nächsten Jahr abgeschlossen werden. Das Ende ist demnach in Sicht für Groß Lüben, Lentzke, Betzin, Mödlich, Freyenstein und Halenbeck. Auch das Beispiel Halenbeck verdeutlicht die Verfahrensdauer, die im Verlauf der Jahre aufwendige Datenübernahmen in neue oder andere Systeme beinhaltet, etwa hin zum Katasteramt: Der Einleitungsbeschluss für Halenbeck erfolgte schon 1996, die Planwunschgespräche zogen sich bis 2009 hin. Der Bodenordnungsplan lag 2016 vor. Ihn auszuführen, wurde noch im selben Jahr angeordnet. Derweil entstanden zehn Wege, etliche Entwässerungen und Pflanzungen bei einer Gesamtinvestition über fast 2,7 Millionen Euro mit einem Eigenanteil von 400 000 Euro. Und das in einem über 4200 Hektar großen Gebiet mit knapp 520 beteiligten Eigentümern. Vor der Neuordnung waren es 2618 Flurstücke, jetzt sind es 1145. Von Matthias Anke