Meyenburg brechen die Steuereinnahmen weg

Der Einbruch der heimischen Wirtschaft aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie bekommt jetzt die Stadt Meyenburg mit voller Wucht zu spüren. Steuereinnahmen brechen stark ein: Nur wenige Wochen, nachdem der Haushalt für dieses Jahr durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, musste die Verwaltung reagieren und eine Haushaltssperre verhängen. Die schlechte Nachricht musste Amtsdirektor Matthias Habermann den Stadtverordneten auf ihrer Sitzung vor wenigen Tagen überbringen. Damit reagiert die Verwaltung auf die absehbare negative Entwicklung bei den Steuereinnahmen, die stark einbrechen. „Das trifft die Stadt mit voller Härte“, sagt Habermann und wies auf die besondere Situation Meyenburgs hin. Gewerbesteuern machen im Etat einen großen Anteil der Zahlungseingänge aus. Für dieses Jahr hatte Kämmerin Jeanette Göpp mit Einnahmen in Höhe von 1 500 000 Euro gerechnet. In Meyenburgs Stadtkasse fehlen rund 750 000 Euro: Jetzt zeichnet sich aber ab, dass deutlich weniger Gewerbesteuer in die Stadtkasse fließen wird. „Wir rechnen mit einem Einbruch von 50 Prozent“, prognostiziert Matthias Habermann. Das wären rund 750 000 Euro, die der Stadt am Ende fehlen würden. Die Entwicklung ist absehbar, da Meyenburger Betriebe bereits entsprechende Signale gesendet haben. „Manche haben durch die Finanzämter feststellen lassen, dass die Vorauszahlungen auf null gesetzt werden“, erklärt Habermann. Das bedeutet, dass die Gewerbesteuern für dieses Jahr erst 2021 gezahlt werden müssen. Somit fehlt der Stadt das Geld für die laufenden Ausgaben. Spielplatz am Kirchplatz kann saniert werden: Als Konsequenz sollen nur die für dieses Jahr geplanten Vorhaben umgesetzt werden, die durch Fördermittel co-finanziert sind. Das betrifft zum Beispiel die schon seit längerem geplante Neugestaltung des Spielbereiches am Meyenburger Kirchplatz, für die EU-Mittel aus dem Leader-Topf fließen. Auch an der Hüllensanierung des Hauses in der Marktstraße 60 will die Verwaltung festhalten. Weitere Arbeiten an den Wohnhäusern, wie beispielsweise der Einbau von Wärmedämmung, „sind erst mal auf Eis gelegt“, sagt Habermann. Gemacht werden bis auf weiteres nur noch notwendige Reparaturen, so der Verwaltungschef. Und die Festlegung, was in diese Kategorie fällt, werde in der Verwaltung nicht in Vier- sondern Sechs-Augen-Gesprächen festgelegt. Von Stephanie Fedders

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