Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Perleberg Erster Bürgerhaushalt kommt: Neues Angebot für die Perleberger
Lokales Prignitz Perleberg Erster Bürgerhaushalt kommt: Neues Angebot für die Perleberger
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:15 09.07.2019
Auch beim Stadtradeln ist Perlebergs Bürgermeisterin Annett Jura (Vierte von rechts) immer ansprechbar. Quelle: Stadt Perleberg
Perleberg

Wenn es um die Beteiligung der Bürger geht, hat die Stadt Perleberg eine Vorbildfunktion in der Prignitz. Es gibt bereits viele Möglichkeiten für die Einwohner, sich einzumischen und den direkten Draht zur Verwaltung zu suchen. Nach dem Sommer kommt ein weiteres Instrument als Mitmach-Angebot dazu: Der erste Perleberger Bürgerhaushalt.

Pritzwalk arbeitet bereits erfolgreich mit einem Bürgerhaushalt

Im Schlussspurt der Haushaltsberatungen hatten die Abgeordneten der Rolandstadt als eine der letzten Amtshandlungen der vergangenen Legislaturperiode durchgesetzt, dem Projekt Bürgerhaushalt eine Chance zu geben. Auf diesem Gebiet darf Pritzwalk im Kreis die Vorreiterrolle für sich in Anspruch nehmen, wo derzeit die Auswahl für die nächste Abstimmung am 28. September getroffen wird.

So weit ist Perleberg noch nicht. „Erst mal müssen wir eine Satzung beschließen“, erklärt Bürgermeisterin Annett Jura. Fest steht lediglich, dass das Budget 50 000 Euro umfassen soll. Welche Obergrenze pro Projekt und welche Termine gelten sollen, muss erst noch abgestimmt werden. „Unser Ziel ist es, in der nächsten Sitzungsperiode Vorschläge zu unterbreiten“, sagt Jura.

Im September tritt die Stadtverordnetenversammlung laut Terminkalender das erste Mal nach der Konstituierung zusammen. Obwohl die Hälfte der Mitglieder neu dabei ist, geht Jura davon aus, dass der Bürgerhaushalt nicht in Frage gestellt wird. „Alle Kandidaten hatten sich ja zur Kommunalwahl das Thema Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben“, erinnert Jura.

Premiere für die Ortsteilbudgets

Noch eine weitere Anregung hat es aus den Diskussionen in den aktuellen Doppelhaushalt geschafft: Die Einführung von Ortsteilbudgets. Eine Premiere für die zwölf Dörfer, die bislang keine feste Größe im Stadtetat waren und nur bei herausragenden Ereignissen wie Jubiläen finanziell bedacht wurden. „Jetzt erhalten alle eine Pauschale und einen weiteren Euro pro Einwohner“, erklärt Jura.

Wenn es um praktische Hilfe geht, können die Ortsvorsteher zudem weiterhin die Unterstützung der Verwaltung in Anspruch nehmen, betont Jura. Das gelte zum Beispiel, wenn Wurfzettel für die Haushalte kopiert werden sollen.

Beibehalten will die Bürgermeisterin auch alle Möglichkeiten, mit den Bürgern und Kommunalpolitikern vor Ort ins Gespräch zu kommen. So wird es weiterhin Frühjahrs- und Herbsttreffen mit den Vertretern aller Ortsteile geben und der Stand aller Themen, die in diesen Runden angesprochen werden, für alle transparent in eine einheitliche Liste eingetragen werden.

„Maerker“ wird von den Perlebergern eifrig genutzt

Ab September geht es auch wieder auf Tournee durch die Dörfer, dann lädt die Verwaltungschefin gemeinsam mit ihren Fachbereichsleitern zu Einwohnerversammlungen ein.

Nach den Ferien steht Annett Jura auch wieder in ihren Sprechstunden in der Lotte-Lehmann-Akademie Rede und Antwort. Alle 14 Tage immer mittwochs und jetzt mit dem neuen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung an ihrer Seite. „Rainer Pickert hat schon signalisiert, dass er mitmacht“, freut sich Jura über die Unterstützung.

Wer ganz dringend ein Anliegen vorbringen will, kann rund um die Uhr auf den „Maerker“ zurückgreifen, der auf der Internetseite der Stadt zu finden ist. Die Verwaltung teilt an gleicher Stelle dann den Bearbeitungsstatus mit.

Auch diese Form der Bürgerbeteiligung hat sich längst noch nicht überall durchgesetzt. Neben Perleberg sind nur Gumtow, Groß Pankow und Plattenburg dabei. „Ich finde die Idee gut, wir haben die Teilnahme bislang nicht bereut“, bilanziert Annett Jura.

Von Stephanie Fedders

Ein großes Ereignis steht den Einwohnern von Garz und Hoppenrade ins Haus: Am 9. und 10. August wird 675 Jahre Ersterwähnung gefeiert. Dass Organisationsteam hofft auf viele Teilnehmer – vor allem am Umzug.

08.07.2019

Der Bund fördert Krankenhäuser auf dem flachen Land mit einem neuen Zuschuss. 120 Kliniken in Deutschland bekommen in diesem Jahr erstmals je 400.000 Euro. Am Montag wurde bekannt, wohin das Geld fließt.

08.07.2019

Auftakt zur 11. Lotte-Lehmann-Akademie in Perleberg: Viele Teilnehmer sind schon da und schauten sich Perleberg an – die erste Übungseinheit stand auch schon auf dem Programm: Pilates für Sänger.

06.07.2019