So blickt Perlebergs Bürgermeisterin Annett Jura auf 2020

Ein ungewöhnliches Jahr liegt hinter uns: Die MAZ hat die Bürgermeister der größten Prignitzer Städte gefragt, wie sie das Corona-Jahr erlebt haben und was für 2021 ansteht. Bernd Atzenroth sprach darüber mit Perlebergs Bürgermeisterin Annett Jura. MAZ: Welches einzelne Ereignis hat Sie im Jahr 2020 in Ihrer Kommune am meisten bewegt? Annett Jura: Ganz klar die Eintragung der Eheleute Gisela und Hans-Peter Freimark in das Goldene Buch der Stadt. Diese Zeremonie am 3. Oktober im Hause Freimark, mit Familienangehörigen und engsten Freunden werde ich niemals vergessen. Die Stimmung war feierlich, aber auch irgendwie sehr gedrückt, da Hans-Peter Freimark schon an das Krankenbett gefesselt war. Es war so viel Wärme, Dankbarkeit und Aufrichtigkeit im Raum, dass ich beim Gedanken daran noch heute Gänsehaut bekomme. Blick auf die Stadtgesellschaft sensibilisiert: Hat sich in diesem Jahr Ihr persönlicher Blick auf die Dinge geändert, und wenn ja, wie? Ich würde nicht soweit gehen und sagen, dass ich die Dinge jetzt anders sehe, aber so manchen Prignitzer sehe ich jetzt anders. Die Corona-Pandemie hat viele kreative Köpfe zum Vorschein gebracht. Bei anderen wiederum habe ich die traurige Erkenntnis machen müssen, wie wenig Solidarität in ihnen steckt und wie leicht sie sich von Fehlinformationen leiten lassen. Insgesamt hat dieses Jahr meinen Blick auf die Stadtgesellschaft noch einmal sensibilisiert. „Es ist gut, eine Entscheidung noch einmal zu überdenken“: Gibt es irgendetwas in diesem Corona-Jahr, das Sie in der Rückschau anders gemacht hätten? Es war eine aufregende Zeit, als der erste Lockdown im März verkündet wurde. Damals hatte ich ziemlich schnell entschieden, dass auch der Wochenmarkt nicht stattfinden wird. Hier musste ich mich später korrigieren. Die weiteren Monate haben gezeigt, dass es gut ist, eine Entscheidung vielleicht noch einmal zu überdenken und sich im Mittelzentrum eng abzustimmen. Das haben der Wittenberger Bürgermeister und ich dann auch über das Jahr hinweg getan. So waren unsere Entscheidungen leichter nachzuvollziehen, und wir haben Begehrlichkeiten oder Unmut zwischen unseren Städten vermieden. Rückblickend gut durch das Jahr gekommen: Wie groß wird nach dem Corona-Jahr der finanzielle Spielraum für die Kommune sein? Rückblickend können wir sagen, dass wir gut durch dieses besondere Jahr gekommen sind. Natürlich haben wir Mehrausgaben für die Beschaffung von Masken, Desinfektionsmitteln, Spuckschutzwänden und anderem zu verzeichnen. Auch für den neuen Sitzungsort der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung, die Turnhalle der Grundschule „Geschwister Scholl“, mussten wir Anschaffungen tätigen oder neue Dienstleistungen, wie etwa die Anmietung von Tontechnik, in Anspruch nehmen. Diese Ausgaben belaufen sich auf circa 60 000 Euro. Im Bereich der Gewerbesteuer- und Grundsteuereinnahmen haben wir in diesem Jahr noch keine Einbußen zu verzeichnen. Dieses haben wir aber auch nicht erwartet. Wir gehen davon aus, dass sich die Corona-Pandemie erst in den nächsten Jahren auswirken wird. Den Haushalt des kommenden Jahres haben wir daher realistisch, aber auch vorsichtig geplant. Wir haben uns an die Orientierungsdaten des Landes gehalten und ganz bewusst auch keinen Doppelhaushalt aufgestellt. Die Prognose für zwei Jahre schien uns nicht realistisch darstellbar. Mindereinnahmen und Mehrausgaben hatten wir vor allem auch im Bereich der Kultur zu verzeichnen, aber glücklicherweise konnten wir die Corona-Kulturhilfe des Landes nutzen. Sowohl unser Stadt- und Regionalmuseum als auch die Lotte Lehmann Akademie haben entsprechende Zahlungen erhalten. Drei große Bauvorhaben stehen an: Was sind die wichtigsten investiven Vorhaben 2021? Zum Teil führen wir Projekte aus diesem Jahr fort, wie unseren Anbau und die Errichtung eines Multifunktionsgebäudes an der Grundschule Geschwister Scholl. Beispielhaft zu nennen wäre außerdem die Sicherung des Gebäudes Wollweberstraße 11. Die vorläufige Kostenberechnung beläuft sich auf circa 770 000 Euro. Hier wollen wir eine 100-Prozent-Förderung aus dem Programm Stadtumbau, Teilprogramm SSE (Sanierung, Sicherung, Erwerb), in Anspruch nehmen. Außerdem gehen die Planungen für unser Bauvorhaben „Stadtbibliothek und Stadtinformation“ am Großen Markt 10 weiter. Die Gesamtkosten werden sich voraussichtlich auf circa 5,7 Millionen Euro belaufen. Auch wenn wir für dieses Vorhaben ebenfalls Förderung in Anspruch nehmen wollen, so beläuft sich der kommunale Eigenanteil auf rund 1,3 Millionen Euro. Neue Impulse durch Betreibung des Wochenmarkts: Gibt es im kommenden Jahr besondere Maßnahmen zur Förderung von Handel und Gewerbe? Wir setzen natürlich unser Konzept des Leerstandsmanagements fort. Die Arbeit von Herrn Knauer hat erste kleine Früchte getragen: Wir hatten Geschäftseröffnungen in der Innenstadt, gemeinsam mit der Cityinitiative Perleberg ist ein Pop Up Store mit Homepage erstanden und es ist uns gelungen, eine Postfiliale neu am Großen Markt zu platzieren. Außerdem konnten wir verschiedene Zwischennutzungen realisieren. Hieran wollen wir anknüpfen. Auch mit unserem Gründerlotsendienst – der gezielt auf Gewerberäume in der Innenstadt aufmerksam macht – kümmern wir uns um das Thema Förderung von Handel und Gewerbe. Gemeinsam mit Wittenberge erarbeiten wir aktuell einen Projektantrag, der die Belebung der Innenstadt zum Thema macht. Hier wollen wir mit breiter Bürgerbeteiligung in die Zukunft der Perleberger und Wittenberger Innenstadt blicken. Ich gehe davon aus, dass auch die Betreibung des Wochenmarktes in Regie der Stadt neue Impulse setzen kann. 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Da Zusammenkünfte immer ein Infektionsrisiko darstellen, nutzen auch wir vermehrt das Angebot für digitale Schulungen sowie Video- und Telefonkonferenzen. Digitalisierung der Schulen wird vorangetrieben: Unternehmen Sie als Kommune weitere Schritte zur Digitalisierung der Schulen? Wir werden für unsere Grundschulen den DigitalPakt Schule nutzen. Die entsprechenden Anträge sind gestellt. Nun warten wir auf die Zuwendungsbescheide. Die Beschaffung von Laptops für bedürftige Schülerinnen und Schüler ist bereits angelaufen. Die Lieferung wird zum Jahreswechsel beziehungsweise im Januar erwartet. Für die Kitas wird in Kürze jeweils ein Sprachlaptop angeschafft. Die Lieferung ist hier auch erst für Anfang des nächsten Jahres vorgesehen. Insgesamt ist die Beschaffung von Computertechnik derzeit mit langen Lieferzeiten verbunden, da Corona bedingt eine starke Nachfrage vorhanden ist. Stadt will Erhalt des DDR-Geschichtsmuseums unterstützen: Wird die Richtlinie für eine Eintragung ins Goldene Buch nach der Diskussion in Sachen Freimark selbst noch einmal zum Thema werden, etwa um für künftige Fälle eine solche Diskussion von vorneherein auszuschließen? Sprich: Wird sie noch einmal überarbeitet? Meines Erachtens war die Richtlinie nicht das Problem. Die besonderen Umstände lagen darin, dass der Hauptausschuss nicht getagt hat und die Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung erfolgte. Dieser Fall war in der Tat nicht geregelt. Wir werden uns die Richtlinie daher vornehmen und schauen, ob wir Regelungslücken schließen müssen. Welche Unterstützung kann die Stadt geben, um das DDR-Geschichtsmuseum in die Zukunft führen zu können? Aktuell ist es für mich noch nicht die richtige Zeit, um mich öffentlich im Detail dazu zu äußern. Bei der Trauerfeier für Hans-Peter Freimark habe ich erklärt, dass wir uns für den Erhalt der Sammlung stark machen werden. Dazu stehe ich. Ich möchte der Familie Freimark jedoch zunächst Zeit für die Trauerarbeit geben und gehe davon aus, dass die Familie zu gegebener Zeit das Gespräch mit mir suchen wird. Die Stadtverwaltung kann auf jeden Fall als Moderator fungieren und auch Unterstützung des Landes einholen. Hierzu könnten wir an die Gespräche der vergangenen Jahre anknüpfen. Die Stadt ist bereit, ihre Erfahrungen im Sammlungs- und Ausstellungswesen sowie in der Bildung und Vermittlung zur Verfügung zu stellen und dabei eng mit Frau Freimark und ihrer Familie zusammenzuarbeiten. Von Bernd Atzenroth