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Putlitz Grenzen direkter Demokratie
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17:53 29.03.2019
Der Platz vor dem Rathaus in Putlitz soll in Gebhard-zu-Putlitz-Platz umbenannt werden. Quelle: Bernd Atzenroth
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Putlitz

Man muss das Ansinnen von Arnulf Ehlers und seinen Mitstreitern nicht teilen, um Verständnis für ihren Frust über den Umgang mit ihrem Bürgerbegehren im Putlitzer Stadtparlament aufzubringen.

Dass fast ein Drittel der von ihnen gesammelten Unterschriften gegen die Umbenennung des Rathausplatzes in Gebhard-zu-Putlitz-Platz für ungültig erklärt wurden, mag de jure richtig sein, fühlt sich aber nicht gut an. Das Gefühl bleibt zurück, dass die einhellige Entscheidung des Stadtparlaments zur Umbenennung von Teilen der Bürger nicht mitgetragen wird und sich diese jetzt übergangen fühlen.

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Der Antrag ließ sich leicht abschmettern

Die Initiatoren wussten wohl selbst zu wenig über die nötigen Formalia. So ließ sich ihr Antrag leicht abschmettern. Eine anderslautende Entscheidung würde aber wohl von der Kommunalaufsicht kassiert.

Denn die Hürden für Bürgerbegehren im Land sind hoch. Hier geht es um die Frage: Wie viel direkte Demokratie darf es sein, und wie viel repräsentative Demokratie muss sein?

Ein ungutes Gefühl auf allen Seiten

Der Putlitzer Bürgermeister Bernd Dannemann findet, dass gewählte Vertreter solche Entscheidungen treffen können sollten – dafür werden sie gewählt. In diesem Fall hatte ihre Entscheidung mehrfach nicht Bestand. Auch das erzeugt Frust – und mehr Bereitschaft, die Sache schnell vom Tisch zu bekommen, bevor ein verdienter Mann wie Gebhard zu Putlitz Schaden nimmt.

Von Bernd Atzenroth