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Teltow-Fläming CDU holt Härtel und Jahn in ihre Fraktion
Lokales Teltow-Fläming CDU holt Härtel und Jahn in ihre Fraktion
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18:41 08.08.2019
Lutz Möbus (CDU. Quelle: Hartmut F. Reck
Baruth

Kopfschütteln und Unverständnis gibt es in der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung von Baruth: Kurz nach der konstituierenden Sitzung im Juli mit Fraktionsbildung, Sitzverteilung in den Ausschüssen und Wahl der Ausschuss-Vorsitzenden, werden nun wieder Stühle gerückt: CDU-Fraktionschef Lutz Möbus, bis zur Kommunalwahl Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, sammelt nun weitere Leute, um die CDU zur stärksten Fraktion zu machen. Die CDU war neben der SPD der große Wahlverlierer in Baruth.

Zum neuen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversamnlung war Michael Ebell von der dreiköpfigen Fraktion Die Linke gewählt worden ; zu ihr gehören außerdem Sprecherin Mandy Werner und Fraktionschef Jörg Stubbe. Ebells Stellvertreterin ist Alexandra Flach von der Liste Ortsteile Baruth (LOB); sie war als Vertreterin der stärksten Fraktion (fünf Sitze) für den Vorsitz vorgeschlagen worden, hatte aber aus beruflichen Gründen abgelehnt.

CDU hatte 6,3 Prozent verloren

Die CDU hatte mit 16,4 Prozent der Wählerstimmen 6,3 Prozent Verlust hinnehmen müssen, zur Fraktion gehören bisher neben Möbus Bernd Hüsgen und Ralf Hensel. Zur Sitzung am 29. August will Möbus bekannt geben, seine Fraktion um den Einzelkandidaten Dennis Härtel und Matthias Jahn zu erweitern, einen der fünf LOB-Mandatsträger. Die LOB-Fraktion war im Mai mit ihrem Wahlergebnis von 32,4 Prozent der Wählerstimmen knapp an sechs Sitzen vorbeigeschrammt und mit einem Plus von 7,7 Prozentpunkten noch deutlicher als 2014 stärkste Kraft in Baruth geworden. Der Fraktion gehören neben Flach und Jahn bisher Mirko Patzer, Tilo Kannegießer und Dirk Wache an.

Alexandra Flach von Jahns Wechsel enttäuscht

Alexandra Flach ist enttäuscht, sie hätte gern von Jahn selbst und nicht vom Hörensagen erfahren, dass er die Fraktion wechselt. „Nun sind wir nicht mehr stärkste Fraktion und verlieren von unseren bisher zwei Sitzen in jedem Ausschuss einen“, sagte sie. „Außerdem werden wir wohl den Vorsitz im Bauausschuss abgeben. Kann man sowas nicht vor der Wahl sagen oder sein Mandat nicht annehmen, um einem unserer Nachrücker Platz zu machen?“ Die Fraktion erwäge, sich bei den Wählern zu entschuldigen.

Möbus: Ich weiß von Härtels Vergangenheit

Lutz Möbus sagte der MAZ, er habe Einzelkandidat Härtel angesprochen, weil der allein keine Anträge stellen und in keinem Ausschuss mitarbeiten könne. „Natürlich weiß ich von seiner NPD-Vergangenheit und natürlich habe ich dazu weitere Recherchen angestellt. Aber er war in den vergangenen Jahren nicht auffällig und man kann doch einen Menschen wegen seiner früheren Ansichten nicht ein Leben lang verdammen.“ Diese Diskussion stehe er durch, sagt der Christdemokrat. LOB-Mann Jahn habe ihn selbst angesprochen, so Möbus. Und erklärt: „Ich wäre natürlich auch nicht erfreut, wenn uns jemand verlässt. Aber das ist politischer Alltag, ob im Kreistag oder in einem Gemeinderat.“

Die beiden SPD-Männer Daniel Schacht und Harm Tinge bilden mit den neu im Stadtrat vertretenen Unternehmerinnen Annette Braemer-Wittke und Corinna Jänchen vom Baruther Frauennetzwerk eine vierköpfige Fraktion.

Stadtverordnetenvorsitzender bittet, bei Sachpolitik zu bleiben

Der neue Stadtverordnetenvorsitzende Ebell sagte: „Ich habe alle Fraktionsvorsitzenden gebeten, bei der Sachpolitik der vergangenen Jahre zu bleiben.“ Verwundert ist allerdings auch er von Möbus’ Schritt: „Wir hatten auch in der Vergangenheit eine Einzelkandidatin, der hat niemand eine solche Brücke gebaut.“ Zu Jahns Fraktionswechsel sagt Ebell: „Mir ist unverständlich, dass jemand so kurz nach der Wahl die Fraktion wechselt. Das halte ich für Wählerbetrug.“

Von Jutta Abromeit

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