Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Blankenfelde-Mahlow Chaos auf der letzten Sitzung in diesem Jahr
Lokales Teltow-Fläming Blankenfelde-Mahlow Chaos auf der letzten Sitzung in diesem Jahr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:01 03.01.2020
So sah die Konstellation der Gemeindevertreter von Blankenfelde-Mahlow nach der Wahl aus – ein halbes Jahr später gibt es erste Veränderungen. Quelle: Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Blankenfelde-Mahlow

Alexander Korsch ist nicht länger Mitglied der CDU-Fraktion von Blankenfelde-Mahlow. Das gaben seine Parteikollegen in der Gemeindevertretung am Donnerstagabend bekannt. Sie haben ihn aus der Fraktion ausgeschlossen. Gründe nannten die Abgeordneten nicht. Alexander Korsch bestätigte das Vorgehen am Freitagmorgen gegenüber der MAZ. Er sei kein Mitglied mehr der Fraktion, jedoch weiterhin in der CDU. Tiefgründiger wollte er sich nicht äußern. Er wolle Rücksicht nehmen und die innerparteilichen Prozesse abwarten. Darüber hinaus betonte er, auch weiterhin in der Gemeinde politisch aktiv sein zu wollen.

Ausschüsse sind neu besetzt

Vorher hatte bereits Claudia Heine von sich aus die CDU-Fraktion verlassen und ist nun parteilos. Die CDU hat mit dem Ausschluss von Alexander Korsch und dem Austritt von Claudia Heine künftig nur noch drei Fraktionsmitglieder. Deswegen mussten in der letzten Sitzung vor Weihnachten die Ausschüsse und Aufsichtsgremien neu besetzt werden. Die Sitzverteilung dort orientiert sich an der Stärke der Fraktionen in der Gemeindevertretung.

Uneinig waren sich die Abgeordneten beim Hauptausschuss. In der Kommunalverfassung steht, dass die Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode aus der Mitte der Gemeindevertreter gewählt werden. Ändert sich jetzt auch da die Zusammensetzung? – Diese Frage blieb offen und soll nun bis zur nächsten Sitzung Ende Januar von der Verwaltung geklärt werden.

Seniorenbeirat mit 14 Bewerbern

Ein weiteres Streitthema war der Seniorenbeirat. Es gab 14 Bewerber. Sieben davon hatte der Fachausschuss zur Abstimmung vorgeschlagen. Entweder konnten die Abgeordneten im Block oder über alle Bewerber einzeln abstimmen. Da sich dann noch ein Kandidat in großer Runde vorstellte, der beim Mal davor nicht da war, kam es zum Eklat.

Nach einem Antrag von Andreas Buch (CDU) mussten alle Gemeindevertreter über die 14 Bewerber einzeln abstimmen. Es begann eine umfangreiche Vorstellungsrunde aller Bewerber auf den Seniorenbeirat – eine Geduldsprobe für viele Anwesenden. Nach mehr als einer halben Stunde waren alle durch. Das Ergebnis: Die Gemeindevertreter wählten die sieben Kandidaten, die auch schon der Fachausschuss vorschlug.

Haushalt ist beschlossen

Neben dem Seniorenbeirat entschieden sich auch die Beauftragten für Menschen mit Behinderung und zur Vertretung der Interessen von Einwohnern, die nicht über die deutsche Staatsangehörigkeit verfügen und von Einwohnern mit Migrationshintergrund. Dafür gab es hingegen nur wenige Bewerber. Veränderungen zur vorherigen Legislatur gab es lediglich im Behindertenbeirat, wo zuvor ein Mitglied austrat und ein neues Gesicht aufrückte.

Schnell klärte sich der kommende Haushalt für Blankenfelde-Mahlow. Dem gingen intensive Gespräche in den einzelnen Fachausschüssen voraus. Die Zahlen stehen und sind beschlossen. Abschließend steht im Ergebnishaushalt ein Gesamtfehlbetrag von rund neun Millionen Euro. Im Finanzhaushalt gibt es deutlich mehr Auszahlungen als Einzahlungen.

Anmerkung der Redaktion: Im Zusammenhang mit der Veränderung bei der CDU-Fraktion wurden in diesem Text mehrere Fehler korrigiert. Claudia Heine ist weiter Mitglied der Gemeindevertretung, hat aber die Fraktion verlassen. Alexander Korsch wurde von der Fraktion ausgeschlossen. Daraufhin wurden die Ausschüsse wegen der veränderten Fraktionsstärken neu besetzt. Die Sitzung wurde zudem, anders als in einer früheren Fassung zu lesen war, nicht vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Roland Scharp (Linke), geleitet, sondern von dessen erstem Stellvertreter Thomas Mottner (Freie WG). Wir bitten, die Fehler zu entschuldigen.

Von Marcus J. Pfeiffer

Bei der S 2 wird am Wochenende gebaut. Es gibt Ersatzverkehr zwischen Lichtenrade und Marienfelde.

19.12.2019

Um das Ehrenamt zu stärken, bekommen die Politiker im Kreistag ab 2020 mehr Geld. Das sind statt 250 bald 320 Euro pauschal im Monat. Unterm Strich macht das 80.000 Euro Mehrausgaben für den Kreis. Nur eine Fraktion war geschlossen dagegen.

19.12.2019

Die Medizinische Einrichtungsgesellschaft von Blankenfelde will sich über die Gemeindegrenzen hinaus erweitern. Das ist aber gar nicht so einfach. So stellt sich die Verwaltung die Lösung vor.

18.12.2019