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Blankenfelde-Mahlow Wechsel in Fluglärmkommission
Lokales Teltow-Fläming Blankenfelde-Mahlow Wechsel in Fluglärmkommission
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05:21 18.04.2018
Ortwin Baier wird künftig Blankenfelde-Mahlow in der Fluglärmkommission vertreten.
Ortwin Baier wird künftig Blankenfelde-Mahlow in der Fluglärmkommission vertreten.
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Blankenfelde-Mahlow

In der Fluglärmkommission (FLK) kündigt sich ein Wechsel an. Bürgermeister Ortwin Baier (SPD) wird künftig voraussichtlich die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow vertreten. Am Donnerstag entscheidet die Gemeindevertretung darüber.

Der Ausschuss für Umwelt, Flughafen und Energie (UFE) hatte den Wechsel in der vergangenen Woche empfohlen. Andreas Buch, der UFE-Vorsitzende und Vorsitzende der CDU-Fraktion, soll im Fall von Baiers Abwesenheit dessen Platz in der FLK einnehmen.

20 Jahre Höhen und Tiefen

Bislang hatte Bernd Habermann fast 20 Jahre lang die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow in der Kommission vertreten. Von 2004 bis 2010 stand er sogar an deren Spitze. „Es gab Höhen und Tiefen“, sagt der 79-Jährige, der wie kaum ein Zweiter für den Kampf gegen den Bau des BER steht. Vor allem in der heißen Phase, als das Oberverwaltungsgericht in Leipzig über den Planfeststellungsbeschluss zu entscheiden hatte, sei es der Arbeit der Fluglärmkommission zu verdanken gewesen, dass die Argumente der Gegner Gehör bei den Richtern fanden. „Leider wurde unser Hauptargument, dass der Flughafen an diesem Standort falsch ist, nicht berücksichtigt“, sagt Habermann.

Erweiterung der Kommission war ein großer Fehler

Eine solche Vorbereitung sei in der Fluglärmkommission heute nicht mehr möglich. Infolge der Flugroutendiskussion hatte das Land Brandenburg die Fluglärmkommission von 17 auf mehr als 40 Mitglieder erweitert. Aus Sicht von Bernd Habermann war dies ein folgenschwerer Fehler. „Die Kommission war seitdem nicht mehr aktionsfähig“, sagt er.

Es sind Gemeinden aufgenommen worden, die gar nicht oder kaum von Fluglärm betroffen seien. Deshalb und wegen des Vorwurfs, er würde das Amt nicht neutral ausüben, trat Habermann 2010 vom Vorsitz der Fluglärmkommission zurück, den er 2004 übernommen hatte.

Kampf für Lärmpausen

Seitdem überlagert die Diskussion um Flugrouten die Arbeit der FLK. „Für Blankenfelde-Mahlow als am stärksten vom Lärm betroffene Gemeinde spielen die Routen kaum eine Rolle“, sagt Habermann. Die Zentren von Blankenfelde und Mahlow würden praktisch immer überflogen. Er kämpft deshalb seit Jahren für ein Betriebsregime am BER, das Lärmpausen und damit zumindest an einigen Tagen ruhige Nächte ermöglichen soll. Dazu sollen auf den Start- und Landebahnen zu bestimmten Zeiten kein Jet abheben oder ankommen. Seit das Land diese Diskussion an sich gezogen habe, sei auch dort nicht viel passiert, kritisiert Habermann. Er hofft, dass sich das mit dem neuen Vorsitzenden Carl Ahlgrimm bessert.

Baier will Lärmschutzzonen auf Prüfstand stellen

Ortwin Baier ist sich der großen Fußstapfen, in die er tritt, bewusst, wie er sagt: „Herr Habermann hat viele Jahre eine sehr gute Arbeit für die Gemeinde gemacht.“ Dass er nun den Sitz übernimmt, ist auch der künftigen Geschäftsordnung der FLK geschuldet, die vorsieht, dass im geplanten Beirat die Hauptverwaltungsbeamten der am stärksten betroffenen Gemeinden vertreten sind. Sollte der BER wie geplant 2020 an Netz gehen und Schönefeld weiter betrieben werden, verspricht Baier, will er die Lärmschutzzonen auf den Prüfstand stellen: „Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.“

Von Christian Zielke

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