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Teltow-Fläming Bürgermeister-Wechsel in der Nacht zum 1. Juni
Lokales Teltow-Fläming Bürgermeister-Wechsel in der Nacht zum 1. Juni
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17:38 10.04.2018
Der neue und der alte Bürgermeister von Großbeeren: Wahlsieger Tobias Borstel (SPD, l.) mit Amtsinhaber Carl Ahlgrimm (CDU). Quelle: foto: Abromeit
Großbeeren

 In Großbeeren hatte es in den zurückliegenden Wochen wegen personeller Ausfälle an der Rathausspitze Irritationen gegeben, manche wähnten nach der Wahl im Januar bereits Stichwahl-Sieger Tobias Borstel (SPD) im Amt. Mehrfach war gefragt worden, wie lange der alte, ab wann der neue Bürgermeister dort agiere.

Fakt war, dass es wegen der Krankheit etlicher Mitarbeiter und freier Tage beziehungsweise Urlaub tatsächlich an manchen Tagen schwierig war, Ansprechpartner mit Verantwortung zu finden. Zur jüngsten Gemeinderatssitzung  – der ersten nach der Wahl im Januar  – gab es Aufklärung. Bürgermeister Carl Ahlgrimm (CDU) sagte in seinem Bericht vor dem Gremium: „Der Gesetzgeber – in diesem Fall das Land Brandenburg – hat hier eindeutige und völlig unzweifelhafte Regelungen zur Amtszeit des alten und des neuen Bürgermeisters getroffen.“ Danach endet die eine um Mitternacht des Tages, an dem ohne eine Minute Übergang die neue beginnt.

Und Ahlgrimm erklärte: „Meine zweite Amtszeit und damit auch meine Verantwortung für die Geschicke unserer Gemeinde wird am 31. Mai 2018 genau um Mitternacht enden, während die Amtszeit meines Nachfolgers Tobias Borstel genau in dieser Sekunde beginnen wird.“

Der Gesetzgeber sehe keinen Übergang oder eine Einarbeitung vor. „Im Gegenteil“, so Ahlgrimm, Rechtsvorschriften, Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz verpflichteten ihn, den Nachfolger bis zur Sekunde seines Antritts als Außenstehenden zu betrachten, ebenso sei er, Ahlgrimm, ab dieser Sekunde Außenstehender. Ob das weise sei, müsse dahingestellt bleiben, so Carl Ahlgrimm.

Von Jutta Abromeit

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