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Teltow-Fläming Bürgermeister ignoriert Absprache im Ausschuss
Lokales Teltow-Fläming Bürgermeister ignoriert Absprache im Ausschuss
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05:22 10.01.2018
Klaus Rocher (FDP) ist Bürgermeister von Rangsdorf. Quelle: Margrit Hahn
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Rangsdorf

Rangsdorfs Bürgermeister Klaus Rocher (FDP) hat den Haushalt für 2018 bereits an die Kommunalaufsicht des Landkreises übermittelt. Diese soll insbesondere den 2,5-Millionen-Euro-Kredit für den Hortneubau prüfen. Erst wenn dieser genehmigt ist, kann der Haushalt in Kraft treten.

Im Dezember hatte sich der Finanzausschuss darauf geeinigt, die Unterlagen in der Ausschusssitzung am 12. Januar vorzulegen und erst bei der Kommunalaufsicht einzureichen. Dass er nicht auf das OK des Finanzausschusses wartet, begründet der Bürgermeister mit Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Wilhelm. Dieser hatte in der MAZ vom 5. Januar gefordert, dass die Gemeinde den Genehmigungsantrag zügig bei der Kommunalaufsicht einreichen solle.

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Rocher fühlt sich nicht mehr an Absprachen gebunden

Die Absprache im Finanzausschuss vom Dezember sei für ihn nicht bindend, sagt Rocher in einer Pressemitteilung. Eine bindende Wirkung hätte nur eine Entscheidung der Gemeindevertretung. Rocher spricht von „Kommunikationsdefiziten“ und -pannen, aus denen er gelernt habe: „In Zukunft wird es keine Absprachen mehr geben, an die ich mich als Bürgermeister gebunden fühle. Entscheidend ist, was die Mehrheit der Gemeindevertretung mit eindeutigem Auftrag beschließt.“ Unverständnis äußert Rocher auch über die Äußerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden, keine weiteren freiwilligen Ausgaben aufzunehmen, obwohl SPD, CDU, Linke und Grüne im vergangenen Jahr beschlossene Kürzungen rückgängig gemacht hat, die nun die Kreditaufnahme gefährden.

Von Christian Zielke

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