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Teltow-Fläming Dauerbrenner Spielleitplanung
Lokales Teltow-Fläming Dauerbrenner Spielleitplanung
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14:36 28.05.2016
Der Spielplatz an der Kleiststraße in Mahlow.
Der Spielplatz an der Kleiststraße in Mahlow. Quelle: Christian Zielke
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Blankenfelde-Mahlow

Die Spielleitplanung schien tot, nun erlebt sie eine überraschende Wiedergeburt – initiiert von denen, die sie einst sterben ließen. Auf Antrag der Fraktion BB/FDP soll der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (BJS) in Blankenfelde-Mahlow erneut darüber beraten.

Bei Vertretern von SPD, Linken und Grünen sorgte der Vorstoß für Kritik. Erst im April war eine Überarbeitung der 2010 beschlossenen Spielleitplanung am Votum der Fraktionen von CDU, BB/FDP und WIR gescheitert. Weil der Hauptausschuss für die Fortführung stimmte, sah Bürgermeister Ortwin Baier (parteilos) keine eindeutige Positionierung. „Ich erwarte ein klares Votum von der Gemeindevertretung“, sagte er damals. Dass das Thema nun erneut auf die politische Agenda kommen wird, sieht Baier zwiespältig. „Erst fahren sie es gegen den Baum, jetzt sollen wir es abkratzen“, sagte er in Richtung der BB/FDP-Fraktion. Grundsätzlich halte er eine Evaluierung und Fortschreibung der Spielleitplanung für sinnvoll.

Überarbeitetes Konzept wird gebraucht

Das im Jahr 2010 beschlossene Konzept, das als Planungsinstrument für eine kinder- und jugendfreundliche Gemeinde vorschlug, wo Spielmöglichkeiten geschaffen werden sollen, müsse den heutigen Gegebenheiten der Gemeinde angepasst werden. Dies könne jedoch nicht allein durch die Verwaltung und ehrenamtlich tätige Ausschussmitglieder geschehen. Dazu sei externe Hilfe nötig und die koste nun einmal. „Das Geld zahlt sich dreimal wieder aus“, sagte Baier.
Andrea Hollstein, die Vorsitzende der BB/FDP-Fraktion, möchte eben dieses Geld – 25 000 Euro – nicht unnötig ausgeben. „Wir sollten erst gucken, was an der bisherigen Spielleitplanung gut und was nicht gut funktioniert hat. Es muss nicht immer gleich ein neues Konzept sein“, sagte sie. Ausschuss und Verwaltung sollen zunächst das alte Konzept abarbeiten. „Kommt man zum Ergebnis, dass man externen Sachverstand braucht,ist das auch möglich“, sagte sie.

Kritik an Vertreterregelung

In der Diskussion gab es auch Kritik an der Vertretungsregelung. Die Fraktionen von BB/FDP, BVBB-WG, FWR, WIR und der fraktionslose Abgeordnete Gregor Schiller vertreten einander gegenseitig in den Ausschüssen. So hatte CDU-Mitglied Thomas Becker bei der Entscheidung im BJS im Namen der BB/FDP-Fraktion gestimmt. „Wollten die Wähler das wirklich so? Können sie sicher sein, dass ihre Interessen vertreten werden“, fragte Stefanie Nimz (Linke).

Andrea Hollstein verteidigt die Regelung. „Das ist vielleicht etwas spitzfindig, aber laut Kommunalverfassung zulässig. Die Ausschussarbeit sollte nicht nur von SPD, Linken und Grünen dominiert werden.“

Darüber hinaus stünden die Fraktionen untereinander im engen Kontakt zu wichtigen Themen. Die Bildung einer gemeinsamen Fraktion oder einer Zählgemeinschaft stehe jedoch nicht zur Diskussion.

Von Christian Zielke

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