Gemeindevertreter, Ortsvorsteher und -beiräte arbeiten ehrenamtlich, sollen aber zumindest für ihre dabei geleisteten Aufwendungen entschädigt werden. Die Anpassung der von jeder Gemeinde selbst zu beschließenden Entschädigungssatzung ist einer der Tagesordnungspunkte auf der kommenden Gemeindevertretersitzung in Niederer Fläming. Im Vorfeld der für den 9. Dezember geplanten Sitzung wurde das Thema am Dienstagabend im Bau- und Finanzausschuss beraten. Grundlage war ein von der Amtsverwaltung erarbeiteter Entwurf, der, mit Ausnahme für die Vorsitzenden von Ausschüssen, für alle anderen Funktionen leicht erhöhte, pauschale, monatliche Aufwandsentschädigungen vorsieht.
Keine bis geringfügige Anhebung
Anders als dort vorgesehen, sprachen sich die vier anwesenden Ausschussmitglieder für einen Beibehalt der bislang gezahlten beziehungsweise für eine geringer ausfallende Anhebung aus. Der Empfehlung, den Satz für die Arbeit des ehrenamtlichen Bürgermeisters von 1.120 auf 1.340 Euro anzuheben, folgte der Ausschuss nicht. Da die bislang gezahlte, zusätzliche Pauschale von 90 Euro für den Vorsitz der Gemeindevertretersitzung entfällt, wurde die Bürgermeisterpauschale lediglich um diesen Betrag erhöht und soll künftig bei 1.210 Euro liegen.
Fraktionsvorsitzende sollen weiterhin 45 Euro (statt 70) erhalten, „damit wir hier unten, anders als in der großen Politik, dezent im Rahmen unserer Möglichkeiten bewegen“, hatte Ausschussvorsitzender Lutz Löffler für die Beibehaltung geworben. Auch bei den Gemeindevertretern soll der Satz von 50 Euro (statt 70) beibehalten werden.
Flächengröße ist kein Maßstab
Wie man die Aufwendungen der 23 Ortsvorsteher am gerechtesten ausgleichen kann, sorgte im Ausschuss für den meisten Diskussionsstoff. Die bisherige Regelung, nach der sich die Aufwandsentschädigung nach der Flächengröße des Ortsteiles richtet, wurde als untauglich eingestuft. Denn der Aufwand liegt zumeist darin, mit den im Dorf lebenden Menschen in Kontakt zu kommen, die Größe der Gemarkung spiele einer eher untergeordnete Rolle, befanden die Ausschussmitglieder einstimmig.
Mehr Sitzungsgeld für alle
Eine fünfprozentige Anhebung, bei der niemand unter 100 Euro und niemand weniger bekomme als bisher, lautet nun der Vorschlag. Das Sitzungsgeld für Gemeindevertreter, Ausschussmitglieder und hinzugezogene, sachkundige Einwohner soll laut Empfehlung nun von 13 auf 20 Euro steigen.
Von Uwe Klemens
