Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Großbeeren Gemeindevertreter bekräftigen Kritik an Bürgermeister
Lokales Teltow-Fläming Großbeeren Gemeindevertreter bekräftigen Kritik an Bürgermeister
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
18:13 08.02.2020
Großbeerens Bürgermeister Tobias Borstel (SPD). Quelle: Marlene Schmidt
Anzeige
Großbeeren

Das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Gemeindevertretern in Großbeeren ist schlecht. Doch nun fällt in diesem Zusammenhang ein neuer Begriff, der zeigt, wie schlecht es um das Miteinander tatsächlich bestellt ist: Abwahlantrag.

„Es wird in Hinterzimmern bestimmt darüber gesprochen“, sagt Claudia Blume-Rottenbiller (WfG) zum Thema. Die Vorsitzende der Gemeindevertretung berichtet, dass sie von Gemeindevertretern bereits wegen der Voraussetzungen eines Abwahlverfahrens angesprochen worden sei – aber auch von Bürgern. Sie selbst sei kraft ihres Amtes zur Neutralität verpflichtet. „So einen Antrag müsste eine Fraktion stellen, ich müsste das dann auf die Tagesordnung nehmen“, sagt Claudia Blume-Rottenbiller.

Die Unzufriedenheit ist groß

Dass dies passiert, ist derzeit eher unwahrscheinlich. Lamiss Bresemann (CDU) ist Vorsitzende der CDU-/FDP-Fraktion mit sieben (von insgesamt 18) Gemeindevertretern. „In der Fraktion haben wir noch nicht über das Thema diskutiert“, sagt sie. Die Unzufriedenheit mit der Arbeit des Bürgermeisters sei jedoch groß. Ihrer Meinung nach begannen die Probleme mit der Umstrukturierung in der Verwaltung gleich nach dem Amtsantritt von Tobias Borstel (SPD). „Der Bürgermeister müsste eingestehen, dass er da Fehler gemacht hat.“

„Er soll seinen Job machen“

Das sieht Dirk Steinhausen (WfG) genauso. Seine Forderung an den Bürgermeister: „Er soll seinen Job machen und die Verwaltung leiten.“ Als Gemeindevertreter fühle er sich überfordert. „Man rechnet ja nicht damit, dass Beschlüsse , die man fasst, nicht umgesetzt werden.“ Er habe so etwas in 20 Jahren Kommunalpolitik nicht erlebt.

Claudia Blume-Rottenbiller beklagt, dass die Gemeindevertreter „seit der Wahl“ ihre Unterstützung angeboten hätten, doch man immer wieder das Gegenteil eines Miteinanders erlebe. „Fragen von uns und von Bürgern werden teilweise über Monate nicht beantwortet, Beschlussvorlagen werden fehlerhaft erstellt.“ Letzteres gilt ausgerechnet beim kritischsten Thema, dem Haushalt, der Grundlage für wichtige Themen wie Kita-Neubau und Schul-Erweiterung ist.

Das unvermeidliche Nein

Der Etat hätte im Dezember beschlossen werden sollen, wurde abgelehnt, und Ende Januar von der Tagesordnung genommen.

Das Nein der Gemeindevertreter zu dem Etat war laut Lamiss Bresemann unvermeidlich. Hauptkritikpunkt: der Stellenplan, der im Zuge des Nachtragshaushalts vorgelegt wurde. Darin „wurde ersichtlich, dass im Jahr 2019 nicht unerhebliche Höhergruppierungen“ vorgenommen wurden – ohne dass die Gemeindevertreter das zuvor beschlossen hätten. Für sie ein Gesetzesverstoß, den die Gemeindevertreter nicht legitimieren konnten.

Borstel: Mit Kritik muss man leben

Bürgermeister Borstel gibt sich trotz allem gelassen. Mit Kritik der Gemeindevertreter müssten Bürgermeister leben. Er sieht das Miteinander auf einem guten Weg. Eine weitere gemeinsame Klausurtagung sei geplant, Gespräche würden geführt, jetzt gehe es darum, den Haushalt zu beschließen. Der Entwurf soll nächste Woche rausgehen.

Positive Nachrichten tun offenbar not. „Die Frustration bei den Gemeindevertretern wird immer größer“, sagt Steinhausen. Eins habe der Streit mit dem Bürgermeister aber bewirkt: „Der Zusammenhalt der Gemeindevertreter war noch nie so groß.“

Lesen Sie dazu auch:

Von Ekkehard Freytag

In den kommenden Tagen gibt es sowohl bei der S-Bahn wie bei den Regionalzügen in Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald Ausfälle und Ersatzverkehr. Betroffen sind die S 46, RE 2, RE 3, RE 5, RB 22, RB 24 und RB 33.

06.02.2020

In Brandenburg muss sich ein Erzieher bald um weniger Kinder kümmern. Doch ist diese Änderung eigentlich das, was sich die Kitas in Teltow-Fläming wirklich gewünscht haben? Eine Umfrage der MAZ zeigt, dass es viele andere Probleme gibt.

05.02.2020

Die Notfallversorgung in Deutschland wird reformiert: In Teltow-Fläming warnt der Rettungsdienst vor gravierenden Folgen: Der Kreis könnte bald nicht mehr mitentscheiden, wo Rettungswachen gebaut werden. Die Reform könnte TF jährlich 15 Millionen Euro kosten.

04.02.2020