Der Zeitplan für den sehnlichst erwarteten Kita-Neubau in Großbeeren kann nicht eingehalten werden. Das verkündete Großbeerens Bürgermeister Tobias Borstel (SPD) jetzt in einer Pressemitteilung. Berufstätige Eltern aus Großbeeren, die fest mit einem Kitaplatz im Herbst diesen Jahres gerechnet haben, werden nun womöglich vor einem Betreuungsproblem stehen. Auch die bereits bewilligten Fördermittel für den Neubau in Höhe von 625.000 Euro sind laut des Bürgermeisters gefährdet.
Der Notstand bei Kita- und Schulplätzen in Speckgürtelgemeinden wie dem Zuzugsort Großbeeren ist enorm, Wartezeiten auf Betreuungsplätze für Kinder lang. Die Gemeinde muss das Elternrecht auf Kita-Plätze und die Lernpflicht für Schüler sichern und Kitas und Schulen erweitern oder neu bauen. Groß war deshalb die Erleichterung Anfang 2019, als die Fördermittel von 625.000 Euro der Landesinvestitionsbank (ILB) für den Kita-Neubau in Großbeeren bewilligt wurden. Die neue Kita mit 103 Plätzen sollte im Herbst 2020 auf dem Gelände des alten Hortgebäudes in der Bahnhofsstraße fertiggestellt und in Betrieb gehen. So sah es der Plan jedenfalls vor.
Die Gemeindevertretung lehnte Nachtragshaushalt ab
Doch der Plan geht nicht auf. In der Pressemitteilung des Bürgermeisters steht nun, dass die Fertigstellung des Kita-Neubaus nicht eingehalten werden kann, sondern verschoben werden muss. Er begründet das damit, dass die Gemeindevertretung den vorgelegten Nachtragshaushalt der Verwaltung am 19. Dezember 2019 abgelehnt habe. „Damit fehlt der Gemeindeverwaltung unter anderem die Ermächtigung, die vorhandenen Gelder für den Kita-Neubau abzurufen“, heißt es weiter. Das bedeutet erstmal Stillstand. „Handlungsfähig kann die Verwaltung nun erst mit Bestätigung und Veröffentlichung des neuen Haushaltes werden“, heißt es weiter. Der kommt aber frühestens erst im Februar oder März 2020.
Die neue Kita zu bauen, geht eigentlich schnell, denn sie soll in Modulbauweise (Fertigbau) entstehen. Das Langwierige sind Ausschreibung, Vergabeverfahren, Planung und Baugenehmigung. Der Bieter, der mit den Bauarbeiten der Kita beauftragt werden sollte, wurde jetzt über den neuen Umstand informiert. Ob er dabei bleibt bis die finanziellen Abwicklungen dann tatsächlich irgendwann abgeschlossen sind, ist offen. Ansonsten muss es ein neues Vergabeverfahren geben und allein das kann schon bis zu sechs Monate dauern.
Rund 50 Kitaplätze wurden schon für Herbst versprochen
Gemeindevertreter Dirk Steinhausen (WfG) ist erstaunt über die Pressemitteilung: „Mich ärgert es, dass es im neuen Jahr genauso weiter geht, wie im Vorjahr. Man hat den Eindruck, dass der Schwarze Peter für die schlechte Arbeit der Verwaltung der Gemeindevertretung zugeschoben werden soll.“ Steinhausen ist der Meinung, dass die Kita noch rechtzeitig hätte gebaut werden können, wenn der neue Haushalt 2020 bereits jetzt vor läge. „Ein Haushalt 2020 fällt ja nicht vom Himmel“, sagt er verärgert.
Wann der Kita-Neubau nun los geht und ob er überhaupt noch in diesem Jahr stattfindet, ist unklar. Tobias Borstel: „Dann wären die Fördermittel von 625.000 Euro auch in Gefahr, denn sie sind gebunden an eine Realisierung im Jahr 2020.“ Fest steht nur eins: 40 bis 50 Kitaplätze der 103 geplanten werden im Herbst fehlen. Sie waren schon vergeben. Arbeitende Eltern haben dann ein großes Problem.
Von Marlene Schmidt
