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Jüterbog Seehausen bekommt doch einen Ortsbeirat
Lokales Teltow-Fläming Jüterbog Seehausen bekommt doch einen Ortsbeirat
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00:24 27.04.2019
Da sich in Seehausen aus Mangel an Zeit kein Ortsvorsteher mehr findet, wollen die Einwohner die Aufgabe künftig mithilfe eines Ortsbeirates auf mehrere Personen verteilen. Quelle: Isabelle Richter
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Niedergörsdorf

Eigentlich hatten die Seehausener sich bereits von ihrem Wunsch nach einem Ortsbeirat verabschiedet. In der Niedergörsdorfer Gemeindevertretersitzung am 10. April gab es die Absage: Die Wahl eines Ortsbeirates in Seehausen könne für die kommende Wahlperiode nicht mehr erfolgen (die MAZ berichtete). Nun gab es allerdings die überraschende Wende. Auf einer kurzfristig einberufenden Sondersitzung erklärte Bürgermeisterin Doreen Boßdorf, dass die Seehausener nun doch einen Ortsbeirat bekommen sollen.

Hintergrund: Eine erneute Anfrage der Verwaltung bei der Kommunalaufsicht ergab, dass die Wahl eines Ortsbeirates in Seehausen trotz der im Februar veröffentlichten Bekanntmachung zur Wahl von Ortsvorstehern in allen Ortsteilen, rechtlich trotzdem möglich sei.

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Schriftliche Begründung gefordert

Anlass für die erneute Nachfrage bei der Kommunalaufsicht war eine Forderung von Gemeindevertreter Stefan Jurisch (SPD) in der Sitzung am 10. April. Dort hatte er die Verwaltung dazu aufgefordert, eine schriftliche Begründung von der Kommunalaufsicht einzuholen, in der erläutert wird, warum die Wahl eines Ortsbeirates in Seehausen für die kommende Wahlperiode nicht mehr möglich sei. Jurisch war zuvor nämlich im Kommunalverfassungsgesetz eine Formulierung aufgefallen, die das geplante Vorhaben nicht eindeutig ausschließt.

Bürgermeisterin Doreen Boßdorf konnte Jurischs Anmerkung am Dienstagabend bestätigen und erklärte: „Die Kommunalaufsicht hat zugestanden, dass es im Gesetz eine Grauzone gibt und nicht eindeutig festgelegt ist, dass man nicht nach der Bekanntmachung noch eine Änderung in der Hauptsatzung vornehmen kann.“ Aufgrund dieser Tatsache habe die Kommunalaufsicht eine kurzfristige Änderung der Niedergörsdorfer Hauptsatzung zur Wahl eines Ortsbeirates im Ortsteil Seehausen doch zugelassen. Die elf anwesenden Gemeindevertreter stimmten dem Beschluss zur Satzungsänderung einstimmig zu.

Verständnis für Wunsch nach Ortsbeirat wuchs

Die Seehausener zeigten sich nach der Sitzung zufrieden. „Es war ein Wechselbad der Gefühle, aber wir sind froh, dass es jetzt beschlossen worden ist“, berichtet Paul Schuknecht. Er hatte seit dem vergangenen Herbst immer wieder hartnäckig darauf bestanden, den Wunsch der Seehausener zu respektieren und diesen zeitnah umzusetzen. Am Ende hat sich das Durchhaltevermögen des Seehauseners gelohnt. Trotzdem erklärt Paul Schuknecht im Nachhinein: „Es war anstrengend, sich immer wieder darum zu kümmern. Vor allem, weil die Widerstände am Anfang doch sehr massiv waren.“

Mit der Zeit sei das Verständnis für die Forderung aber auch in den anderen Ortsteilen gewachsen. Laut Schuknecht hätten ihm gegenüber inzwischen schon mehrere Einwohner der Gemeinde bestätigt, dass auch sie sich einen Ortsbeirat statt eines Ortsvorstehers für ihren Ortsteil vorstellen könnten. Seehausens bisheriger Ortsvorsteher Frank-Peter Sturm zeigte sich nach der Sondersitzung am Dienstagabend ebenfalls erleichtert. Er erklärte nach der Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung: „Ich bin Herrn Schuknecht wirklich dankbar, dass er den Biss hatte und dran geblieben ist. Für uns ist das eine große Motivation.“

Von Isabelle Richter