Herzlich Willkommen in Jüterbog? Erneute Diskussionen über den Neubürgerempfang

Über die Einführung eines jährlichen Empfangs für die im jeweiligen Vorjahr zugezogenen Neubürger kam es bei der jüngsten Jüterboger Stadtverordnetenversammlung (SVV) erwartungsgemäß zu einem Schlagabtausch. Vorgeschlagen hatte dies die SPD-Fraktion. Um den Neubürgern zu zeigen, dass sie herzlich willkommen sind, so der Fraktionsvorsitzende Falk Kubitza, sollte die Stadt sie zu einem Empfang einladen, „bei dem nützliche Anlaufstellen, Dienstleistungen und Aktivitäten vorgestellt werden“. Hier soll der Neubürgerempfang informieren und Anstöße geben, damit die zugezogenen Neubürger in Jüterbog eines Tages ihre Heimat sehen können, heißt es in der Beschlussvorlage. Kein großes Bankett vorgesehen: Bei der Begründung des Antrags sagte Gabriele Dehn von der SPD-Fraktion, dass dieser Empfang kein großes Bankett werden soll. Sie konnte sich schon denken, dass dieser Vorschlag ihrer Fraktion allein wegen der dadurch entstehenden Kosten abgeschmettert werden dürfte. Vielmehr solle dieser Empfang dem gegenseitigen Kennenlernen dienen und schließlich seien die neuen Bürger ja auch eine Bereicherung für die Stadt. Dennoch wolle sie diesen Vorschlag ihrer Partei erst im Sozialausschuss diskutieren, dessen Vorsitzende sie selber ist. Wie zu erwarten stieß der Vorschlag zumindest beim Bürgermeister nicht auf Gegenliebe. „Wir haben 700 bis 800 Neubürger im Jahr“, sagte Arne Raue (WsJ). „Es fällt mir schwer, für so viele Leute einen kostengünstigen Empfang zu kreieren.“ Es gebe in Jüterbog genügend Möglichkeiten, sich schnell zurechtzufinden. „Das Wasser steht uns bis zum Hals“, umschrieb Raue die finanzielle Situation der Stadt. Auch möglich: Neubürger-Messe: Ungeachtet dessen bezeichnete Maritta Böttcher, Vorsitzende der Linksfraktion, den SPD-Vorschlag als eine gute Idee. „Es gibt viele Kommunen, die so etwas machen und das in unterschiedlichen Formen“, wusste Böttcher zu berichten. Eine mögliche Form sei es zum Beispiel, eine kleine Messe zu veranstalten, auf der sich die Vereine und Einrichtungen der Stadt den Neubürgern präsentieren könnten. Aber auch Böttcher schlug vor, dieses Thema zunächst in den Ausschüssen zu diskutieren und dort Ideen zu sammeln. Das hält Max Theilemann (AfD-Fraktion) für überflüssig: „Wir sollten uns um wichtige Themen kümmern und um so etwas erst, wenn Haushalt wieder in Ordnung ist.“ Bürgermeister Raue schlug vor, dass die beiden Fraktionen von SPD und Linken einen solchen Neubürgerempfang ja selber auf die Beine stellen könnten und forderte sofortige Abstimmung. Wiesenhalle als möglicher Veranstaltungsort: Da funkte Erik Stohn (SPD) dazwischen. In der realistischen Annahme, dass der Antrag seiner Fraktion jetzt wohl abgelehnt werde, wollte er wissen, ob es denn vorstellbar sei, dass man die Wiesenhalle für eine solche Veranstaltung – wer immer sie organisiert – kostenfrei zur Verfügung gestellt bekommen könnte. Das scheitere wohl an den technischen Voraussetzungen bei 700 bis 800 Gästen, meinte der Bürgermeister. Abgesehen davon, dass ohnehin nicht alle kommen würden, entgegnete Falk Kubitza (SPD): „Es ist nur die Frage, ob man das will oder nicht. Aber vielleicht fehlt es hier einigen nur an Phantasie.“ Außerdem sei die Bereitstellung der Räumlichkeiten Sache der SVV, so Kubitza. Das könne der Bürgermeister sowieso nicht allein bestimmen. Neubürger als Chance betrachten: Als „keine schlechte Idee“, bezeichnete Uwe Meyer (BV/CDU) den Vorschlag eines Neubürgerempfangs. Er solle aber wegen all der anderen Probleme keine oberste Priorität haben. „Wir sollten die Neubürger als Chance betrachten“, warf Falk Kubitza ein, „und nicht als Belastung!“ Der Antrag auf Verweisung des Vorschlags in die Fachausschüsse wurde mit 13 Ja- und sechs Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen. Somit ist das Thema zwar verschoben, aber noch nicht aufgehoben. Von Hartmut F. Reck