Jüterbog: Museum Kloster Zinna auf der Abschussliste

„Ohne Kultur und Sport ist die Stadt am Abend dunkel. Wenn wir das wollen, dann müssen wir das beschließen.“ Schon vor Beginn der eigentlichen Diskussion der Stadtverordneten am Mittwochabend hatte Ernst Troelenberg geahnt, worauf diese hinausläuft. Während der Einwohnerfragestunde bat er deshalb darum, den Sparkurs an anderen Stellen anzusetzen. Die Sportvereine blieben vorerst auch von der Diskussion verschont. Beim Bereich Kultur waren sich die Fraktionen FJB, WsJ, AfD und BV/CDU dagegen einig, dass sich hier am ehesten Abstriche machen ließen. Die Rede ist vom Museum Kloster Zinna. Von ihm wollen sich die Fraktionen angesichts der vom Landkreis geforderten Einsparungen ab 2021 verabschieden. Henrik Papenroth (FJB) begründete die Entscheidung damit, dass die Stadt sich Kulturstätten wie diese aus eigener Kraft nicht leisten könne und man somit ein Zeichen in Richtung Landkreis und Landesregierung setzen wolle. „Es ist nicht die Lösung und es tut uns auch weh“, so Papenroth „aber wenn eine Entscheidung getroffen werden muss, dann wäre es diese.“ Zu einer kompletten Schließung des Museums wird es allerdings nicht kommen, denn die Sanierung mit Hilfe von Fördermitteln ist bereits beschlossene Sache. Bürgermeister Arne Raue (WsJ) erklärte aber, dass man die Öffnungszeiten „auf ein Minimum herunterfahren“ würde. Ebenfalls gestrichen werden sollte laut Papenroth die Stelle des Stadtmarketings. „Frau Burghardt habe ich in letzter Zeit nicht gesehen und wir sind der Meinung, Herr Raue füllt die Stelle momentan auch gut aus.“ Lesen Sie auch: Jüterbog: Freiwillige Leistungen auf dem Prüfstand Für die Fraktionen SPD, Linke und BBJ kommen Sparmaßnahmen im Bereich Kultur dagegen nicht infrage. Falk Kubitza (SPD) stimmte zwar zu, dass die Stadt Jüterbog finanzielle Unterstützung braucht. Allerdings erklärte er: „Wir müssen nach Partnern suchen und nicht nach Schuldigen.“ Seiner Meinung nach können Landkreis, Land und Bund nicht allein für die Haushaltslage der Stadt verantwortlich sein. Kubitza hält die Schließung des Museums nicht für zielführend. Aus seiner Sicht müsse etwa die Gründung eines Museumsverbundes beim Landkreis durchgesetzt werden, wie es bereits in anderen Regionen der Fall ist. Raue reagierte auf Kubitzas Vorschläge verärgert. „Wenn ich so etwas höre, platzt mir der Kopf“, so der Bürgermeister. „Denken Sie ernsthaft, dass dann auch nur einer, eine Stunde Museumsdienst bezahlt?“, fragte er schob seine Antwort dazu gleich hinterher. „Doch nicht der Kreis.“ Jaqueline Neumann (BBJ) gab zu bedenken, dass Sparmaßnahmen im Bereich Kultur der Stadt mehr schaden als helfen. Immerhin würden die Touristen ihr wichtige Einnahmen bringen. Raues Antwort: „Mein Amt nennt sich Bürgermeister und nicht Tourismusmeister.“ Für ihn hätten Einrichtungen, die überwiegend vom Bürger genutzt werden, Priorität. Zum Thema Einnahmen durch Touristen erklärte er: „Die Summe aller Steuereinnahmen für Gastronomen macht für die Stadt 10.000 Euro aus, nur um Mal die angedeuteten riesengroßen Einnahmeverluste der Stadt in dem Bereich auch in Mark und Pfennig darzustellen.“ Veranstaltungen stehen auf der Kippe: Ohnehin kam der Bürgermeister zu dem Ergebnis, dass es am Ende Einschnitte im Bereich Kultur geben wird. Kultur-Chef Jens Katterwe hat für das Jahr 2021 bisher noch keine Freigabe der Mittel bekommen. Verträge mit Künstlern können demnach nicht geschlossen und Förderanträge nicht gestellt werden. Der Bürgermeister wurde noch deutlicher und erklärte, dass auch eine Ablehnung der Sparmaßnahmen im Bereich des Museums Auswirkungen auf den Bereich Kultur hat. Mit Blick auf die kommende Haushaltsdiskussion erklärte er: „Sollte hier keine Einsparpotenzial erkennbar sein, dann werde ich hier für 2021 keine Mittel freigeben.“ Uwe Hüttner warf eine dritte Option in den Raum. Seiner Meinung sei keine der freiwilligen Leistungen ein Luxus, den sich die Stadt leiste. Demnach sei es nicht möglich, in der Diskussion auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Laut Hüttner müsse die Stadt eher darüber nachdenken, wie sie künftig an mehr Einnahmen kommt. Sein Vorschlag: Gewerbe- und Baugrundstücke schaffen. Mit der Eröffnung des BER, den künftig zu besetzenden Arbeitsplätzen bei Tesla und den steigenden Grundstückspreisen im Norden des Kreises wird Jüterbog als Wohnort immer interessanter. Wie Andreas Rau daraufhin erklärte, sei man darum durchaus bemüht. Er kann über die aktuellen Förderprogramme jedoch nur den Kopf schütteln. „Ich als Wirtschaftsförderer empfinde das mittlerweile als blanken Hohn, aus dem einfachen Grund, weil es heißt, es gibt Fördermittel für ein Gewerbegebiet, aber ausgenommen ist der B-Plan. Da sagt das Land, ihr habt die Planungshoheit, also macht die Planung dafür. Aber wo kommt denn das Geld dafür wieder her?“ Laut Rau befänden sich 80 Prozent der Kommunen in Teltow-Fläming im Haushaltssicherungskonzept und da bringe es auch nichts, wenn man bei einer 90-prozentigen Förderung für ein Projekt von zwei Millionen Euro trotzdem 200.000 Euro Eigenmittel aufbringen muss. Er forderte deshalb: „Die Kommunen brauchen eine hundertprozentige Förderung für diese Aufgaben.“ Am Ende der Diskussion am Mittwoch konnten sich die Stadtverordneten nicht auf bestimmte Einsparungsmaßnahmen einigen. Das Thema wird sie auch in den kommenden Sitzungen noch intensiv beschäftigen. Von Isabelle Richter