Jüterbog steckt in tiefroten Zahlen

Zwar steckt Jüterbog tief in den roten Zahlen, jedenfalls was den aktuellen Kassenbestand betrifft. Aber Kämmerer René Wolter ist zumindest zuversichtlich, den Ergebnishaushalt für 2020 ausgeglichen zu kriegen, damit er überhaupt genehmigungsfähig wird. Um diesen Ausgleich zu erzielen, musste allerdings überall der Rotstift angesetzt werden. Gelungen sei dies auch, so berichtete der Kämmerer im Sozialausschuss in dieser Woche, indem die Personalkosten pauschal um 300.000 Euro gekürzt wurden – weil erfahrungsgemäß aus den Vorjahren etwa diese Summe durch Krankenstände und nicht besetzte Stellen eingespart wird. „Ich gehe davon aus, dass wir diese Vorgaben erreichen“, meinte Wolter, es könne aber sein, dass anderenfalls im Oktober oder November noch ein Nachtragshaushalt folgen müsse. Abwechselnde Einnahmen und Ausgaben: Nach den Angaben des Kämmerers lag zum Jahreswechsel der Kassenbestand bei etwa minus 700.000 Euro. Zum Jahresbeginn kamen wieder Zuweisungen vom Land oder andere Einzahlungen wie Steuereinnahmen herein, aber es waren auch wieder Auszahlungen zu tätigen, sodass Mitte der Woche der Kassenbestand nur noch 100.000 Euro minus betrug. Das werde sich zum Monatsende mit den Personalausgaben und sonstigen Auszahlungen wieder ändern, kündigte Wolter gegenüber der MAZ an: „Wir gehen dann von minus einer Million Euro aus.“ Zum Jahresende 2020, so der jetzige Planungsstand, dürfte der Kontostand bei minus 2,7 Millionen liegen. Aber auch nur dann, wenn der Zwei-Millionen-Kredit, der schon für 2018 vorgesehen und genehmigt war, in diesem Jahr aufgenommen und für die geplanten Investitionsmaßnahmen genutzt werde. Doch selbst für die zusammengestrichene Investitionsliste reicht der Kredit nicht. Nach derzeitigem Stand liegen die dafür notwendigen Ausgaben rund 237.000 Euro über den zwei Millionen. Kassenkredit möglicherweise erhöhen: „Vor drei Jahren“, so der Kämmerer, „hatten wir noch ein Plus von 3,5 Millionen Euro.“ Im Moment stecke man also jeden Tag in den roten Zahlen, was durch den von den Stadtverordneten genehmigten Kassenkreditrahmen von zwei Millionen gedeckt wird. Zurzeit bewege man sich ständig zwischen einer roten Null und einer Million minus. „Wenn sich die Zahlen so manifestieren“, gab Wolter zu bedenken, „müssen wir den Kassenkredit erhöhen.“ Für mehr Steuereinnahmen sorgen: Auch von einer Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuern schrecke man in diesem Jahr nicht zurück, wolle aber auch nicht voll zuschlagen, so Wolter auf Nachfrage von Ronald Schrank (BBJ). Da man unter der Durchschnittswerten im Land Brandenburg liege, bereite man Beschlussvorlagen für Satzungsänderungen vor, bei denen man sich zumindest den Durchschnittswerten anpasst, um die Einnahmen der Stadt zu erhöhen. Neue Kredite aufzunehmen, sei für die Stadt nicht möglich, meinte Wolter, weil die Tilgung nicht gewährleistet sei. Von Hartmut F. Reck

Jüterbog - Stadt steckt tief in den roten Zahlen