Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Jüterbog Stadtverordneter kritisiert Investitionsprogramm
Lokales Teltow-Fläming Jüterbog Stadtverordneter kritisiert Investitionsprogramm
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
06:16 07.02.2020
Der Bau des neuen Lindenhortes, hier der Bürgermeister beim Richtfest Ende 2018, ist eine der größten Investitionen der letzten Jahre. Quelle: Uwe Klemens
Anzeige
Jüterbog

„Ja, die Stadt zahlt in diesem Jahr 400 000 Euro mehr Kreisumlage, hat aber auch 1,5 Millionen mehr Einnahmen durch Schlüsselzuweisungen“, entfachte der Stadtverordnete Roland Schrank (BBJ) auf der jüngsten Stadtverordneten-Versammlung die Diskussion um den defizitären Stadthaushalt. Andere, in diesem Fall den Landkreis, für das Haushaltsloch verantwortlich zu machen, sei zu leicht. „Aus meiner Sicht hat sich die Stadt durch ihre Investitionen in Sanierungsprojekte selbst in die Misere geplant und mir stellt sich die Frage, ob alle Sanierungsmaßnahmen tatsächlich unvermeidlich waren und eine Abwägung erfolgte“, so Schrank, der erst seit der jüngsten Kommunalwahl Stadtverordneter ist und die Investitions-Entscheidungen vergangener Jahre in Frage stellt.

Fast zwei Millionen fehlen

Immerhin 1,8 Millionen Euro beträgt das derzeitige Defizit zwischen allen notwendigen Investitionen und dem finanziell Machbaren. „Alles, was wir jetzt nicht machen können, weil das Geld, trotz guten Wirtschaftens nicht reicht, schiebt sich als Fehlbetrag ins nächste Jahr“, schildert Kämmerer René Wolter die Situation. Nach derzeitigem Stand wird sich das Defizit auf diese Weise in den nächsten drei Jahren auf etwa 18 Millionen Euro erhöhen. „Der Grund, dass das Geld nicht reicht, ist ein strukturelles Problem des Landes bei der Verteilung, aber die Kommunen sind die Leidtragenden“, sagt Wolter. Nutznießer der derzeitigen Steuer- und Zuweisungs-Politik sind aus seiner Sicht nur die Kommunen mit hohem Steueraufkommen. Arme Kommunen, die sich selbst bei geförderten Maßnahmen oft nicht mal den Eigenanteil leisten können, gehören zu den Verlierern.

Anzeige

Schranks Vorwurf der Geldverschwendung wollte sich der Bürgermeister nicht gefallen lassen. „Bei solchen Fragen platzt mit der Kopp“, so Raue, der noch einmal in Erinnerung rief, in welch wichtigen Dinge die Stadt in den zurückliegenden Jahren investiert habe. „Sie bringen ihre Kinder selbstverständlich in die Kita, selbstverständlich in den Hort und fahren selbstverständlich auf den neugemachten Straßen – und dann solche Fragen“, so Raue erbost.

Kita-Plätze reichen trotzdem nur knapp

Trotz der Sanierung und des Neubaus von drei Kitas reichten die Plätze gerade so, weshalb die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Investitionen absurd sei. Auf die Höhe der Investitionen habe man dabei aufgrund gesetzlicher Regelungen wenig Einfluss. Werde beispielsweise eine in Teilen defekte elektrische Anlage angefasst, erlischt der Bestandsschutz für die gesamte, ältere Anlage, die dann im gesamten Gebäude erneuert werden müsse, nennt Raue als ein Beispiel.

Zur „sprachlichen Abrüstung“ forderte Maritta Böttcher (DieLinke) sowohl Raue, als auch Schrank auf. Auch ein Kämmerer müsse sich gefallen lassen, dass seitens Stadtverordneter derartige Fragen aufgeworfen werden. Auch sie selbst vermisse konkrete Hilfestellungen, beispielsweise Schulungen zum Haushaltsthema, damit sich Abgeordnete besser einarbeiten können und wirklich begreifen, was sie beschließen.

Zweifel sollten erlaubt sein

Auch Falk Kubitza (SPD) stellte sich hinter seinen BBJ-Kollegen. Zweifel an getroffenen Entscheidungen, zumal von Stadtverordneten, die noch nicht lange dabei sind, müssten erlaubt sein. Er selbst sei stolz auf das, was durch die Investitionen der letzten Jahre erreicht wurde. Weiterkommen können die Stadt nur, wenn alle Argumente und eben auch Zweifel zugelassen werden.

Das sieht auch der Stadtkämmerer so. „Wenn die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Kita zu machen, ist das ihr gutes Recht und so auch in Ordnung. Aber kommen sie bitte nicht zwei Jahre später und fragen, wo das ganze Geld hin ist“, so Wolter.

Von Uwe Klemens

Ein Brand raubte einer Familie aus Merzdorf bei Baruth am Sonntag ihr Hab und Gut. Während die Eltern noch im Krankenhaus liegen, organisieren Nachbarn und Freunde unkompliziert Hilfe. „Dass wir uns gegenseitig helfen, ist für uns normal“, sagt Merzdorfs Ortsvorsteherin Alexandra Flach.

06.02.2020

Die Debatte um die Änderung der Parkzeit in der Jüterboger Innenstadt wird intensiv geführt. Nun schaltet sich der Verkehrsbeirat in die Diskussion ein und erkundet in einem ersten Schritt die Stimmungslage der Händler.

06.02.2020

In Brandenburg muss sich ein Erzieher bald um weniger Kinder kümmern. Doch ist diese Änderung eigentlich das, was sich die Kitas in Teltow-Fläming wirklich gewünscht haben? Eine Umfrage der MAZ zeigt, dass es viele andere Probleme gibt.

05.02.2020