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Teltow-Fläming Stadt will Schulmiete vom Kreis zurück
Lokales Teltow-Fläming Stadt will Schulmiete vom Kreis zurück
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13:39 26.09.2018
Die alte Gesamtschule in Dabendorf hat baulich gesehen längst ausgedient. Quelle: Maz
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Zossen

Der Mietvertrag für die neue Gesamtschule in Dabendorf ist unterschrieben. Darüber informierte Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) im Bauausschuss. Vetragspartner sind die Zossener Wohnungsbaugesellschaft (ZWG) als Bauherr und die Stadt Zossen als Mieter.

Wie von den Stadtverordneten beschlossen, betrage die Miete pro Quadratmeter 12 Euro netto (14,25 Euro brutto). Ursprünglich hatte die Stadt mit einem Mietpreis von neun Euro geplant. Aber der lasse sich nur erzielen, wenn die Investitionsbank des Landes Brandenburg das in Aussicht gestellte Fördergeld in Höhe von acht Millionen Euro tatsächlich überweist. Danach sieht es aktuell nicht aus.

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Mietvertrag liegt noch nicht im Schulamt vor

Schreiber geht davon aus, dass der Kreis einen Großteil der Miete zahlen müsse, weil es sich um eine weiterführende Schule handelt. Jährliche Mietkosten in Höhe von rund zwei Millionen Euro wolle sie im Rahmen des Schullastenausgleichs 1:1 an den Kreis weiter reichen.

Ob eine Erstattungspflicht durch den Kreis bestehe, könne er gegenwärtig nicht beantworten, so Karsten Dornquast, Leiter des Amtes für Bildung und Kultur. Ein Vertrag über die Anmietung eines neuen Schulgebäudes durch die Stadt Zossen sei weder bekannt noch liege er vor.

Neuregelung des Schulgesetzes seit Januar

Mit der Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes zum 1. Januar 2018 gehörten Mieten und Pachten, sofern sich das Schulobjekt nicht im wirtschaftlichen Eigentum des Schulträgers befindet, zum Sachbedarf, sagt Dornquast. Die Sachkosten würden dem Schulträger im Rahmen der Schulkostenbeiträge erstattet.

Von Frank Pechhold

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