Kemnitz: Gemeindevertreter lehnen Erweiterung der Schweinemastanlage ab

Nach dem Dreißigjährigen Krieg war Kemnitz wüst. Nur noch acht Menschen lebten dort. Ein ähnliches Schicksal 373 Jahre später befürchtet Dieter Scheddin für sein Dorf. Mit drastischen Worten beschrieb der Ur-Kemnitzer die dortige Lebenssituation: zunehmender Leerstand in den Gehöften, Kinder und Enkel kommen immer seltener wieder in ihr Heimatdorf zurück. Schuld daran ist der Gestank, der von der Schweinezucht- und -mastanlage gleich am Ortsrand ausgeht. Bei allen, die es aus welchem Grund auch immer nach Kemnitz führt, müssten sich die Dorfbewohner für „ihre“ Luft entschuldigen, sagte Dieter Scheddin am Dienstagabend auf der Sitzung der Gemeindevertretung von Nuthe-Urstromtal in der Woltersdorfer Turnhalle. Hauptthema war die Frage, ob Nuthe-Urstromtal das gemeindliche Einverständnis für die Änderungen in der Schweinehaltungsanlage erteile oder nicht. Die Zeichen standen von Anfang an dagegen. Daher brauchten die Kemnitzer Vertreter, die Rederecht erhielten, auch keine große Überzeugungsarbeit zu leisten. Außerdem fühlt man sich in der Gemeindevertretung (GV) doppelt verantwortlich für diesen Ortsteil, weil er keinen eigenen Ortsvorstand hat und deswegen die GV diese Funktion zusätzlich übernimmt. Dennoch kam es zu kritischen Nachfragen. So wollte Waldemar Jendrusch (SPD) wissen, warum die Gemeindeverwaltung nicht schon zur Februarsitzung der GV eine Stellungnahme vorgelegt habe. Immerhin liegt der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen den Betreibern und dem Landesamt für Umwelt (LfU) schon seit einem Jahr vor. Darin wird der Um- und Ausbau der Anlage geregelt mit dem Ziel, die Geruchsbelästigung einzudämmen. Zu wenig Personal in der Gemeindeverwaltung Schuld an Verzögerung: Verwaltungsmitarbeiterin Dagmar Schmidt begründete dies mit der personellen Unterbesetzung in der Gemeindeverwaltung. Dies wollte Jendrusch nicht gelten lassen: „Sie kennen die Brisanz dieses Themas, warum gab es nicht vorher schon mal Informationen dazu?“ Keinen leichten Stand hatte Thomas Bagdenand vom Landesumweltamt, der das Genehmigungsverfahren begleitet und den öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Betreibern verteidigen musste. Winand Jansen aus Kemnitz, früherer SPD-Bürgermeister von Nuthe-Urstromtal, bezweifelte die Rechtswirksamkeit dieses Vertrages, weil er eine Erweiterung der Anlage vorsehe, wodurch in die Planungshoheit der Gemeinde eingegriffen werde. „Wir bestehen darauf, dass die bestehende Anlage ertüchtigt wird“, so Jansen, „am besten durch Abreißen.“ Für ihn sei entscheidend, so Bagdenand, dass die Emissionswerte eingehalten werden – egal wie, gern auch durch Abriss und Neuaufbau. 5535 Schweine mehr als vorher: Aber genau das ist es, was die Kemnitzer erzürnt. Denn mit den zusätzlichen neuen Ställen soll die Zahl der dort gehaltenen Schweine von derzeit 8900 auf 14.435 erhöht werden. Darüber, so der LfU-Mann habe man doch schon mit Jansen gesprochen. Der konterte: „Keiner von uns hatte im entferntesten den Eindruck, dass wir über Erweiterung sprechen. Wir hatten im Traum nicht daran gedacht.“ Lesen Sie auch Kemnitz: Schweineanlage soll größer werden - Anwohner protestieren Brand in Schweinemastanlage in Kemnitz (Nuthe-Urstromtal/Teltow-Fläming) Großbrand in Schweinemastanlage – MAZ - Märkische Allgemeine Anwohner erbost über Schweinemastanlage - Ärger über Gestank und Staub in Kemnitz – MAZ - Märkische Allgemeine Dem widersprach wiederum Heike Donhauser vom planenden Ingenieurbüro: „Wir hatten von Anfang an eine Erweiterung ins Gespräch gebracht. Die Geruchsminderung rechnet sich nur, wenn man sie refinanzieren kann.“ Gemeindevertreter einstimmig gegen Erweiterung der Mastanlage: Thomas Bagdenand vom Landesumweltamt verteidigte den öffentlich-rechtlichen Vertrag als „Mittel zum Zweck“, um die Geruchsbelästigung im Dorf zu verringern. Das wollte Waldemar Jendrusch nicht glauben: „Sie wollen mir doch nicht erzählen, dass 14.000 Schweine weniger stinken als 8000.“ Die Abstimmung erfolgte – wie zu erwarten war – einstimmig (bei einer Enthaltung). Und zwar gegen ein gemeindliches Einverständnis. Von Hartmut F. Reck