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Nuthe-Urstromtal Konstituierende Sitzung in Nuthe-Urstromtal
Lokales Teltow-Fläming Nuthe-Urstromtal Konstituierende Sitzung in Nuthe-Urstromtal
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00:30 24.06.2019
Die Gemeindevertreter von Nuthe-Urstromtal mit deren Vorsitzender Jovita Galster Döring (M. mit Brille) und Bürgermeister Stefan Scheddin (oben 2.v.r.) . Es fehlen Gerd Heine und Dirk Schulze. Quelle: Margrit Hahn
Ruhlsdorf

 Im Turbogang verlief die konstituierende Sitzung der Gemeinde Nuthe-Urstromtal am Dienstagabend. Innerhalb von einer Stunde stand fest, wer den Vorsitz der Gemeindevertretung übernimmt und in welcher Zusammensetzung die Ausschüsse künftig arbeiten werden. SPD, Linke, Bündnis 90/Grüne und der Einzelwahlvorschlag Zabel haben sich zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zur Fraktion UNO gehören die CDU, FDP, die Wählergruppe Gemeinschaft Unabhängiger Wahler (WG GUW) sowie die Wählergruppe Gemeinsam für Nuthe-Urstromtal (WG GNU).

Miriam Höhne (Union für Nuthe-Urstromtal) stellte den Antrag, offene Wahlen durchzuführen. Dies wurde einstimmig angenommen und verkürzte das Wahlprozedere erheblich. Wilfried Flach (AfD) leitete als Alterspräsident die Sitzung, bis Jovita Galster Döring (FDP) zur neuen Vorsitzende der Gemeindevertretung gewählt wurde. Erste Stellvertreterin ist Liane Thieme (Freie Liste parteilos), zweiter Stellvertreter Stefan Hoy (Gemeinschaft Unabhängiger Wähler).

Scheddin ist Vorsitzender des Hauptausschusses

Die neu gewählten Gemeindevertreter einigten sich auf Bürgermeister Stefan Scheddin, als Vorsitzenden des Hauptausschusses. Wolfgang Ernicke (Linke) hatte den Antrag gestellt, die Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss von sieben auf neun zu erhöhen. Dem Antrag wurde nicht stattgegeben.

In der Vergangenheit hatten sich die Ausschüsse Bauen, Planung und Umwelt sowie für Bildung, Soziales und Kultur bewährt. Deshalb wird daran festgehalten. Jeweils sieben Gemeindevertreter sowie vier sachkundige Einwohner sind dabei. Als Vorsitzender des Bauausschusses wurde Stefan Noack (SPD) gewählt. Christina Schneider (Freie Liste parteilos) übernimmt wieder den Vorsitz im Bildungsausschuss.

„Nicht für Parteien, sondern für unsere Gemeinde streiten“

Bürgermeister Stefan Scheddin (parteilos) bedankte sich bei allen für den fairen Wahlkampf. „Besonders froh bin ich, dass im Gegensatz zu vielen anderen Kommunalvertretungen oder auch des Kreistages hier bei uns in Nuthe-Urstromtal alle gewählten Ortsvorsteher und vor allem die Gemeindevertreter ihr Mandat angenommen haben“, sagte Scheddin. Ein „Postengeschacher“ habe nicht stattgefunden. Das Ergebnis sei vom Wähler so entschieden worden. „Als gute Demokraten sollten wir also gemeinsam und miteinander nicht für Parteien, sondern für unsere Gemeinde streiten“, so der Bürgermeister. Er verwies darauf, dass die Gemeinde Nuthe-Urstromtal nicht zu den am besten ausgestatteten Kommunen gehört, was die finanzielle Situation angeht.

Deshalb müsse man genau überlegen, wie die begrenzten Mittel eingesetzt werden. Mit Sicherheit, so Scheddin, wird die erste Haushaltsdiskussion, die zum Ende des Jahres folgt, wieder hitzig. Aufgrund der Haushaltssperre, die durch das Daveda-Projekt ausgerufen werden musste, werden sich die Gemeindevertreter schon ab der nächsten Sitzung mit dem Nachtragshaushalt beschäftigen.

Neue Lösungen auch für die Feuerwehr anvisiert

Auch die Feuerwehr bleibt Thema. Trotz Förderprogrammen und Fördermitteln können keine Anschaffungen getätigt werden. Es scheitert an der Eigenfinanzierung. Ein Problem ist, dass derzeit kleinere Fahrzeuge, die den örtlichen Brandschutz gewährleisten sollen, nicht gefördert werden. Ein neues Fahrzeug würde 150 000 Euro kosten. „Die Aufgaben, die vor uns liegen, könnten kaum größer sein“, betont Scheddin. Dennoch sollen gemeinsam gute Lösungen für die Gemeinde gefunden werden.

Jeder Gemeindevertreter erhielt am Dienstagabend ein Tablet mit persönlichem Zugangsdaten. Somit müssen Einladung und Unterlagen nicht mehr in Papierform verschickt werden. Ulf Neugebauer (SPD) erkundigte sich, ob auf diesen Geräten auch Software wie die MAZ-App installiert werden könne. Vizebürgermeisterin Doris Höhne stimmte dem zu.

Von Margrit Hahn

Ein buntes Programm wurde den Senioren am Mittwochnachmittag auf dem Gelände der Gemeindeverwaltung in Ruhlsdorf geboten. Einige engagierte Ehrenamtler wurden ausgezeichnet.

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