Nuthe-Urstromtal: Anwohner verärgert über Winterdienst und zugeschobene Einfahrten

In der Gemeinde Nuthe-Urstromtal haben sich Bürger in der vergangenen Woche über den Winterdienst geärgert. Allerdings nicht, weil er zu spät oder gar nicht kam, sondern weil die verschiedenen Zuständigen offenbar schlecht zusammenarbeiten. Bürgermeister Stefan Scheddin (parteilos) berichtet, wie unverständlich es für viele Menschen sei, dass Räumdienste beispielsweise vom Landkreis oder dem Landesbetrieb Straßenwesen am Dorfeingang das Schild heben und nicht weiter räumen. „Hier sehe ich gerade im Bezug der überall beschworene Nachhaltigkeit Handlungsbedarf“, sagt er. Verwaltung: „Aus rechtlicher Sicht nicht zulässig“: Auf MAZ-Nachfrage erklärt die Kreisverwaltung, dass sowohl die Zuständigkeit als auch die rechtliche Lage klar geregelt seien. Der Landkreis habe externe Firmen mit dem Winterdienst auf den Kreisstraßen beauftragt. Sie werden ausschließlich auf freien Strecken tätig, das heißt außerhalb der geschlossenen Ortschaften. Innerorts seien die Gemeinden selbst zuständig. „Aus rechtlicher Sicht ist es für die Firmen nicht zulässig, Bereiche zu räumen, die in andere Zuständigkeiten fallen“, heißt es aus der Kreisverwaltung. Die gleiche Konstellation betrifft auch die Landes- und Bundesstraßen, für die das Land Brandenburg zuständig ist. Lesen Sie auch: So erlebt ein Straßenmeister in Luckenwalde den Winter auf den Straßen Dass die rechtliche Lage eindeutig ist, weiß auch Bürgermeister Scheddin. Er ärgert sich vor allem darüber, dass sich an dem seit Jahren bekannten Problem der fehlenden Zusammenarbeit zwischen den Zuständigen nichts ändert und sieht Spielraum beispielsweise in besser abgestimmten Verträgen. Auffahrten einfach zugeschoben: Für viele Anwohner dürfte die Antwort vom Kreis wenig zufriedenstellend sein – zumal sie ein weiteres Problem haben: Immer wieder schieben Räumdienste der Kommunen freigeschaufelte Gehwege und Zufahrten wieder zu. „Leider ist dieser Sachverhalt zum Teil unumgänglich“, erklärt die Kreisverwaltung, „da die Räumdienste zum Räumen der Straße eine gewisse Geschwindigkeit brauchen, um den Räumvorgang zu ermöglichen. Bei dichter Lage der Straße zum Gehweg wird der Schnee von der Straße auf den Gehweg befördert. Dies trifft leider die Anwohner, welche eine Räumpflicht haben.“ Eine Lösung könne nur die Rücksichtnahme des Räumdienstes sein. „Dieser muss das Mögliche tun, um den ,Schneewurf’ gering zu halten. Bei den Zufahrten gibt es leider keine Abhilfe“, erklärt die Verwaltung. „Dort muss Verständnis für die Situation gegeben sein. Ein Aussetzen des Räumens an jeder Zufahrt ist nicht umsetzbar.“ Von Victoria Barnack