Ein Bürgermeister hat viele Ausgaben, zum Beispiel für Kleidung, Porto- und Telefonkosten. Diese Auslagen möchte sich Klaus Rocher (FDP), Bürgermeister in Rangsdorf, mit einer Aufwandsentschädigung zurückholen. Das haben die Gemeindevertreter nun mit einem positiven Votum besiegelt.
In Zahlen sind das 50 Euro im Monat – und für seine Stellvertreterin die Hälfte. Das schließt auch die ehrenamtliche Mitarbeit in kommunalen Gremien mit ein. Es ist rechtlich jedoch nicht festgelegt, dass nur bestimmte Aufwendungen abgegolten werden dürfen. Fallen weitere Auslagen an, können diese ebenso dazuzählen.
195 Euro stünden dem Bürgermeister zu
Das betrifft jedoch nur den persönlichen Aufwand, der dienstlich angeordnet und aus der eigentlichen Besoldung des Bürgermeisters nicht zuzumuten ist. Zu Beginn jeder Amtszeit wird die Aufwandsentschädigung neu geregelt. Das besagt eine landesweite Verordnung. Danach stünden Klaus Rocher bis zu 195 Euro zu.
Bisher hatte Rangsdorfs Bürgermeister auf eine Entschädigung verzichtet. Nun beruft er sich auf Erfahrungswerte und findet 50 Euro für sich, und 25 Euro für seine Stellvertreterin angemessen. Damit liegt er weit unter dem, was er bekommen könnte. Der dafür benötigte Beschluss bekam 12 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen von den Gemeindevertretern.
Von Marcus J. Pfeiffer
