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Teltow-Fläming Schenkenländchen und Baruth denken über Fuion nach
Lokales Teltow-Fläming Schenkenländchen und Baruth denken über Fuion nach
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17:48 21.01.2014
Neue Ortsschilder zu installieren, wäre einfach. Doch wie soll das neue Gebilde heißen?
Neue Ortsschilder zu installieren, wäre einfach. Doch wie soll das neue Gebilde heißen? Quelle: Nadine Pensold
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Baruth

Es war nur eine kurze Information unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht des Bürgermeisters“. Bei der jüngsten Sitzung der Baruther Stadtverordneten ließ sie Bürgermeister Peter Ilk wissen, dass er vom Amtsdirektor des Amtes Schenkenländchen angesprochen worden sei, ob man nicht mal gemeinsam über einen Gemeindezusammenschluss nachdenken soll. Punkt. Nächste Information. Der Amtsdirektor Thomas Koriath stellt es etwas anders dar. Demnach sei er von Ilk in dieser Sache angesprochen worden.

Niemand will also der Ideengeber sein. Vermutlich mit Rücksicht auf skeptische Kommunalpolitiker im eigenen Beritt. Aber die Frage steht im Raum. Und irgendwann muss man sich über diese Frage Gedanken machen, denn sowohl Schenkenländchen mit rund 8500 als auch Baruth mit etwa 4200 Einwohnern sind eigentlich zu klein, um sich eine eigene Verwaltung zu leisten. Beide liegen deutlich unter der Zielmarke der Enquetekommission zur Gemeindegebietsreform. Diese sieht mindestens 10.000 Einwohner vor.

Fusionen und Paragrafen

Fusionen von Gemeinden regelt die brandenburgische Kommunalverfassung. „Es geht alles“, sagte dazu Wolfgang Brandt, Sprecher des Innenministeriums.

Nach Paragraf 6 der Kommunalverfassung können „aus Gründen des öffentlichen Wohls“ Gemeinden innerhalb eines Landkreises „aufgelöst, zusammengeschlossen oder in ihren Grenzen geändert werden“.

Eine Kommunal-Ehe des Amtes Schenkenländchen mit der Stadt Baruth beträfe zwei Landkreise.

Paragraf 124 regelt das Verfahren dazu.

Zunächst muss eine der beteiligten Gebietskörperschaften (Gemeinde oder Landkreis) einen Antrag beim Innenministerium auf ein Gebietsänderungsverfahren stellen.

Die beiden Kreistage führen dann eine Anhörung der fusionswilligen Gemeinde durch.

Im Anschluss daran schließen die Kreistage einen Änderungsvertrag ab. Für diesen muss die absolute Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmen.

Das Innenministerium muss auch in diesem Fall die Gebietsänderung abschließend genehmigen.

Die Alternative wäre für Baruth ein Zusammenschluss mit der Gemeinde Am Mellensee und der Stadt Zossen und für Schenkenländchen eine Fusion mit der Gemeinde Heidesee. Doch den Riegel Baruth–Schenkenländchen, hält Ilk für „gar nicht so schlecht“, auch wenn er über die Kreisgrenze zwischen Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald ragt. Berührungspunkte gibt es genügend. Da ist das Gewerbegebiet Massow. Es liegt auf beiden Gemarkungen und muss noch entwickelt werden. Es könnte als Erweiterungsfläche für das Baruther Industriegebiet dienen. Da sind die ewigen Waldbrände im Sommer, die man gemeinsam bekämpfen muss. Und da ist der Tourismus, bei dem man enger zusammenarbeiten könnte. Schenkenländchen hat Tropical Island und schöne Seen, Baruth den Wildpark und Glashütte sowie Teile der Fläming-Skate. „Das würde alles passen“, meint Koriath. „Sein“ Amtsausschuss hat bereits eine vierköpfige Arbeitsgruppe gegründet, die sich mit den Baruthern zusammensetzen will. Das erste Beschnuppern soll bald stattfinden. Ein Termin steht aber noch nicht fest.

Das sagen Anwohner zu einer möglichen Fusion

Christoph Kaden, Teupitz: Schön fände ich das nicht. Die Identität des Schenkenländchens und viel Ursprüngliches würde dadurch verloren gehen. Ich weiß auch nicht, ob sich die Stadt Baruth diese Idee wirklich antun möchte – denn Teupitz hat viele Schulden.

Antje Knöfel, Baruth: Warum nicht? Die Frage ist nur, ob so etwas auch umsetzbar ist. Baruth und seine Ortsteile sind jetzt schon relativ groß. Ich selbst habe keinen Bezug zu Teupitz. Ich wüsste aber trotzdem nicht, was gegen so eine Großgemeinde spricht.

Andrea Buchmann, Teupitz: Da bin ich absolut dagegen. Das Amt Schenkenländchen ist jetzt schon viel zu groß, sodass vieles nicht klappt. Ich sehe keinen Vorteil in einer solchen Großgemeinde. Dann würde alles nur noch schleppender vorangehen.

Thomas Ochmann, Baruth: Die Frage ist, wie es um die Finanzlage der anderen Kommune steht. Man will ja nicht die Schulden der Nachbargemeinde übernehmen. Man muss auch erst die genauen Bedingungen kennen, um über so eine Idee zu entscheiden.

„Wir wollen selbst gestalten und nicht bloß reagieren“, sagt Koriath. Er will sich nicht vom Land in etwas treiben lassen, das man eigentlich nicht will.

„Da wären noch viele technische Details zu klären“, sagt Ilk. Beispiel Wasser und Abwasser. Baruth hat einen Eigenbetrieb, Schenkenländchen einen Zweckverband. Baruth ist eine Stadt mit zwölf Ortsteilen, Schenkenländchen ein Amt mit zwei Städten und vier Gemeinden. Diese sind bis auf eine Kommune finanziell ganz gut aufgestellt, Baruth ist reich. Aber schön und reich finden ja immer zusammen. Nur wollen beide in ihren bisherigen Landkreisen bleiben. Vielleicht verhilft die Höhe der Kreisumlage zu einer anderen Entscheidung. In TF liegt sie bei 47 Prozent, in LDS bei nur 39,5. Oder die Kreise machen es ihren Grenzorten einfach nach und fusionieren auch.

Von Hartmut F. Reck

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