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Trebbin Rathaus will Doppel-Arbeit vermeiden
Lokales Teltow-Fläming Trebbin Rathaus will Doppel-Arbeit vermeiden
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16:00 13.05.2019
Im Trebbiner Rathaus soll künftig doppelte Verwaltungsarbeit vermieden und eingespart werden. Quelle: Elinor Wenke
Trebbin

Wie in anderen Kommunen auch gibt es zwischen der Stadt Trebbin und dem Landkreis Teltow-Fläming seit Jahren einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, in dem sich die Stadt verpflichtet, Aufgaben nach dem Kindertagesstätten-Gesetz für den Landkreis zu erledigen und unter anderem die Vergütung der Kinder-Tagespflegestellen zu berechnen. Diesen Vertrag will Trebbins Bürgermeister Thomas Berger (CDU) vorsorglich kündigen. Das teilte er den Stadtverordneten mit.

Doch die Botschaft hört sich spektakulärer an, als sie ist. Denn es stehen weder die Kinder-Tagespflegestellen auf der Kippe noch wird sich für die Eltern Grundlegendes ändern. „Denn im Grunde genommen geht es nur darum, dass Verwaltungsaufgaben nicht doppelt erledigt werden“, begründet Berger.

Fünf Tagesmütter

Zurzeit betreuen insgesamt fünf Tagesmütter in Trebbin, Klein Schulzendorf, Lüdersdorf, Thyrow und Märkisch Wilmersdorf Schützlinge im Kleinkindalter. Bisher hat die Stadt aus den Daten der Tagesmütter die ihnen zustehende Vergütung berechnet und dem Landkreis gemeldet. Die Kreisverwaltung wiederum musste prüfen, ob die Berechnungen korrekt sind.

700 Verwaltungsstunden

„Für eine Hand voll Tagesmütter haben wir in einem Jahr 700 Verwaltungsstunden geleistet“, bilanziert Berger. Früher habe es einzelne Anfragen des Kreises gegeben, doch jetzt würden taggenaue Prüfungen anberaumt. „Das ist schlichtweg doppelte Arbeit“, stellt der Bürgermeister fest. Er schlägt deshalb vor, den Vertrag zum Jahresende aufzukündigen. „Die Aufnahmeverträge mit den Eltern können wir gern weiterhin erledigen“, sagt Berger. Aber die Abrechnung solle künftig der Landkreis als Träger der Jugendhilfe übernehmen. Für die Eltern ändert sich nichts.

Andere Kommunen kündigen ebenfalls

Trebbins Bürgermeister steht mit dieser Meinung in der Familie der Kommunen nicht allein da. Im April hatte die Stadt Luckenwalde mit den gleichen Argumenten angekündigt, den öffentlich-rechtlichen Teilvertrag mit dem Landkreis zu kündigen. Laut Berger schließen sich dem auch Blankenfelde-Mahlow und Rangsdorf an. Die Trebbiner Stadtverordneten hatte Thomas Berger auf ihrer letzten Sitzung vor der Kommunalwahl – und demnach auch letztmalig in dieser Besetzung – mit seinem Vorhaben konfrontiert.

Unter Vorbehalt

„Sie können jetzt natürlich nicht spontan darüber entscheiden“, räumte er gegenüber den Stadtverordneten ein. Deshalb will er den Vertrag vorsorglich zum Jahresende kündigen, was bis Juni zu erfolgen hat. Die neue Stadtverordnetenversammlung will Berger dann über den Schritt informieren. Die Kündigung erfolgt zunächst unter Vorbehalt. „Das heißt, damit wird rechtzeitig eine Rechtsposition gesichert“, erklärt Berger. „Sollte dann die Kündigung partout nicht gewollt sein, kann man sie auch zurückziehen.“

Von Elinor Wenke

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