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Zossen Abzocke? Blitzer steht zu nah an Verkehrsschild
Lokales Teltow-Fläming Zossen Abzocke? Blitzer steht zu nah an Verkehrsschild
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11:15 09.01.2019
Wechselseitig wird an der Zossener Straße der Jugend die Geschwindigkeit gemessen. Hier erfasst der Blitzer Tempo-Sünder, die aus Richtung Wünsdorf kommen. Quelle: Frank Pechhold
Zossen

Abgezockt fühlt sich Klaus Wernicke (61). Der Mückendorfer wurde in Zossen geblitzt. Unter Vorbehalt bezahlte er 15 Euro Verwarnungsgeld. Weiter monierte er beim Straßenverkehrsamt Teltow-Fläming den Abstand zwischen Tempo-30-Schild und Blitzer. Weil er mit der Antwort der Behörde unzufrieden ist, wandte er sich an die MAZ. Die hakte im Straßenverkehrsamt und im Brandenburger Innenministerium nach.

Vor Ort schildert Wernicke die Ereignisse. Treff ist an dem in Richtung Wünsdorf gelegenen Tempo-30-Schild an der Straße der Jugend (B 96). Zwei Zusatzschilder zeigen an, dass die Tempo-Begrenzung zwischen 6 und 22 Uhr wegen des Evangelischen Seniorenzentrums „Dietrich Bonhoeffer“ gilt. Im Rückspiegel habe er einen Pkw gesehen, der sehr dicht auffuhr, so Wernicke. Um keinen Auffahrunfall zu riskieren, bremste er nicht ruckartig ab. „Auf einmal hat es geblitzt.“ Schon in diesem Augenblick wunderte er sich über den kurzen Abstand zwischen Schild und Blitzer. Wochen später erhielt er Post vom Straßenverkehrsamt. Wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 10 km/h wurde er verwarnt und aufgefordert, 15 Euro zu bezahlen. „Um weiterem Ärger aus dem Weg zu gehen, habe ich bezahlt“. Weiter schilderte er auf dem Anhörbogen seine Version.

Mindestabstand beträgt 150 Meter

Kurz darauf las Wernicke im Internet, dass ein Mindestabstand zwischen Verkehrszeichen und Blitzer eingehalten werden muss. „In Brandenburg beträgt der Abstand 150 Meter.“ Mit einem guten Freund maß er den Abstand an der Zossener Blitzerstelle nach: rund 53 Meter. Dann rief er im Straßenverkehrsamt an. Hier habe man ihm gesagt, dass die Einhaltung des Mindestabstandes eine Ermessensfrage sei. Das glaube er nicht, sagt Wernicke. „Der Blitzer an dieser Stelle ist eine klare Abzocke der Autofahrer.“

Verkehrsüberwachung sollte fair und mit Fingerspitzengefühl erfolgen, sonst leide die Akzeptanz, so Ingo Decker, Pressesprecher des Innenministeriums (MIK). In der Tat gebe es einen MIK-Erlass, der grundsätzlich einen 150-Meter-Abstand vorsieht, um Autofahrer nicht auf unfaire Weise abzuzocken. Laut Erlass sollen „Kontrollen... nicht kurz vor oder hinter geschwindigkeitsregelnden Verkehrszeichen (einschließlich Ortstafeln) durchgeführt werden.“ Der Abstand bis zur Messstelle dürfe nicht geringer als 150 Meter sein. Die zuständige Behörde könne in besonderen Fällen von dem Regelabstand abweichen, müsse dies dann aber begründen.

Richtlinien sollen Willkür verhindern

„Zu diesen Besonderheiten zählt das Vorhandensein von Einrichtungen wie Seniorenheimen, Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern, die besonderen Schutz genießen“, so Hubert Grosenick, Leiter des Straßenverkehrsamtes. Auf einen Mindestabstand zwischen Verkehrszeichen und Kontrollstelle gebe es keinen individuellen Rechtsanspruch. Unabhängig davon hätten Kontrollkräfte bei der Einrichtung von Geschwindigkeitsmessstellen Richtlinien zu beachten. Diese Richtlinien verhinderten Willkür und sicherten ein gleichmäßiges Verwaltungshandeln.

MIK-Erlass: https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/lichtzeichenanlagen_1996

Von Frank Pechhold

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