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Zossen Neuer Vorschlag für KMS-Gebühren
Lokales Teltow-Fläming Zossen Neuer Vorschlag für KMS-Gebühren
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05:03 20.06.2018
Auch bei der Entscheidung über die künftigen Gebühren tickt beim Zweckverband KMS die (Wasser-)Uhr.
Auch bei der Entscheidung über die künftigen Gebühren tickt beim Zweckverband KMS die (Wasser-)Uhr. Quelle: DPA
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Zossen

Gesplittete oder einheitliche Gebühren? Diese Frage wird in allen Mitgliedsgemeinden des Wasserzweckverbandes KMS diskutiert. Zossen bringt nun eine neue Antwort-Variante ins Gespräch. Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) stellte die entsprechende Beschlussvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung (SVV) im Hauptausschuss vor.

Laut der Vorlage können die Stadtverordneten zwischen drei Varianten wählen. Die erste besagt, dass der KMS dauerhaft gesplittete Gebühren beibehalten soll. Variante zwei heißt, so schnell wie möglich eine einheitliche Gebühr einzuführen. Ein Kompromissvorschlag ist die dritte Variante. Zunächst soll die KMS-Verbandsversammlung gesplittete Gebühren für 2018 und 2019 beibehalten. Allerdings verfolge man weiter das Ziel, auf einheitliche Gebühren umzustellen. Entweder wenn eine neue Rechtsprechung (Staatshaftung des Landes) in Sachen Altanschließer vorliege oder eine neue Landesregierung die Verantwortung für die Altanschließer-Problematik übernehme und das Thema wieder auf die Tagesordnung setzt.

Forderungen gegenüber Land bekräftigt

Jede am Ende von der SVV favorisierte Variante ist an eine weitere Aussage gekoppelt: Bekräftigt wird die gegenüber den Landesregierung erhobene Forderung, sich ihrer politischen, moralischen und rechtlichen Verantwortung für die Altanschließer-Problematik zu stellen. Zweckverbände und Mitgliedskommunen müssten finanziell auskömmlich bei der Beseitigung des vom Land verursachten Problems entlastet werden.

Der KMS erhebt seit Januar 2017 gesplittete Gebühren für Trinkwasser und Abwasser. Laut einer Studie setzt die Umstellung auf reine Gebührenfinanzierung voraus, alle Altanschließerbeiträge zurückzuzahlen. Dafür müsste der KMS mehr als 80 Millionen Euro aufbringen und Umlagen von den Mitgliedsgemeinden erheben. In diesem Fall drohen Zossen, Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf, Am Mellensee und Mittenwalde Umlagen in Höhe von rund 30 Millionen Euro. Gleichzeitig würden die Verbrauchsgebühren für Trink- und Abwasser drastisch steigen.

Von Frank Pechhold

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