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Zossen Streit um geplanten Waldparkplatz in Horstfelde
Lokales Teltow-Fläming Zossen Streit um geplanten Waldparkplatz in Horstfelde
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07:34 10.10.2019
Die Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) an der Rathaustür Quelle: Jutta Abromeit
Zossen

Ein Beschluss zum geplanten Bau eines neuen Waldparkplatzes gegenüber der Wasserskianlage in Horstfelde sorgt momentan für Ärger zwischen den Abgeordneten der Zossener Stadtverordnetenversammlung (SVV). Es geht um 400 neue Parkplätze, die auf einem Waldgrundstück gebaut werden sollen, um die angespannte und teils chaotische Verkehrssituation während der Nutzung der Wasserski- und Badesaison zu entschärfen. Autos parkten am Fahrbahnrand, wild im Wald und versperrten sogar Feuerwehrzufahrten. Bürgermeisterin Michaela Schreiber (Plan B) suchte schon seit längerem nach einer Lösung und hat nun vom Südbrandenburgischen Abfallzweckverband (SBAZV) ein Waldgrundstück für das Vorhaben erwerben können.

Die Pläne für den Parkplatzbau auf einer Fläche von 5000 Quadratmetern Waldboden standen in der letzten Sitzung der SVV auf der Tagesordnung. Es gab kontroverse Diskussionen der Abgeordneten dazu, dennoch stimmte die Mehrheit der Stadtverordneten für die vorliegende Planung des beauftragten Planungsbüros. Mit 15 Ja-, achtNein-Stimmen bei vier Enthaltungen wurde der Plan beschlossen. Bürgermeisterin Michaela Schreiber veröffentlichte dazu eine Pressemitteilung. Darin heißt es: „Das Vorhaben kann nun noch im September begonnen werden und bis Ende November beendet werden. Bereits zur Saison werde sich die bislang schwierige Parkplatzsituation an der Wasserskianlage Horstfelde deutlich entspannen.“

Es fehlt ein tragfähiges Konzept

Doch einige Abgeordneten sehen das nicht so und stimmten dagegen. Darunter die sich neugebildete fünfköpfige Fraktion Die Linke/SPD, die zukünftige Bürgermeisterin Wiebke Schwarzweller (FDP), Alexander Rümpel (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Rolf von Lützow (VUB). In einer gemeinsamen Presseerklärung von ihnen heißt es: „Wir sind nicht grundsätzlich gegen den Bau eines Parkplatzes. Jedoch fehlt bis zum Beschluss ein tragfähiges Konzept. Entgegen anderslautender Auskunft von Frau Schreiber auf der letzten SVV, gibt es laut zuständiger Forstbehörde bislang keinen aktuellen Vorgang zu diesem Plan. Wir verwahren uns dagegen, dass Beschlüsse ohne Finanzkonzept und mit derart vielen offenen Fragen zur Abstimmung in der SVV auf die Tagesordnung gesetzt werden.“

Die Zossenerin Sonja Brentjes saß als interessierte Bürgerin in der SVV. „Ich wollte wissen, ob der Forst wirklich bereits informiert wurde und fragte selber nach. Die wussten noch nichts von den 400 Parkplätzen.“ Heiko Kiwitt von der Oberförsterei in Wünsdorf: „Ob ein solches Baugenehmigungsverfahren durch die Stadt Zossen bereits beantragt wurde, ist hier nicht bekannt. Es erfolgte zumindest noch keine Beteiligung meiner Behörde als notwendige Voraussetzung für die Zulassung einer Waldumwandlung. Eine Zulassung der Nutzungsartenänderung noch im September oder Oktober ist auf Grund der Verfahrensdauer und der Erfahrungswerte bezüglich der Vorlage ausreichend qualifizierter Antragsunterlagen durch die Stadt auszuschließen.“

Ich werde alles tun, dass die Parkplätze gebaut werden

Und was sagt die Bürgermeisterin Michaela Schreiber dazu? „Frau Schwarzweller hat in der Sitzung der Stadtverordneten am 18. September versucht, den Beschluss zum Bau der Parkplätze an der Wasserskianlage zu verhindern“, heißt es in ihrer Presseerklärung. Zunächst habe sie die Grünen vorgeschickt, die einen Vertagungsantrag gestellt haben, dann habe sie in einem Redebeitrag selbst für eine Vertagung plädiert. „Nachdem ungeachtet dessen eine Mehrheit für den Beschluss abgestimmt hatte, schickte sie die CDU los, die den Antrag stellt, den Beschluss zu beanstanden.“ Und sie schreibt weiter: „Nachdem auch das nicht zum Erfolg führte, lässt sie nun ihre Wahlkampfhelferin Frau Brentjes die MAZ mit Falschinformationen versorgen. Ich stehe zu dem, was ich gesagt habe: Es hat bereits ein Vorgespräch mit der Forst gegeben, allerdings nicht mit Herrn Kiwitt, sondern eine Ebene höher. Es versteht sich, dass wir erst einen Antrag stellen können, wenn es von den Stadtverordneten einen entsprechenden Beschluss gibt, der nun vorliegt. Ich werde alles entsprechend meiner Verantwortung tun, dass die Parkplätze gebaut werden.“ 

Von Marlene Schmidt

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