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Zossen Warum die Öffnung der Debatten für Bürger undemokratisch ist
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18:42 05.02.2020
Das Rathaus in Zossen. Quelle: Frank Pechhold
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Zossen

Was AfD und Plan B in Zossen wollen, muss man sich so vorstellen: Die Stadtverordneten diskutieren über Straßenausbau, die Erhöhung von Kitagebühren, den Bau eines Feuerwehrgebäudes. Die Zuschauer reden bei den brisanten Themen kräftig mit. Und am Ende stimmt man für die Lösung, die im Saal am besten ankommt. Das mag nach perfekter Demokratie klingen, hat aber gleich mehrere Haken. Zum einen ist es allein Aufgabe der Stadtverordneten, Entscheidungen im Sinne der Stadt zu treffen. Dafür sind sie gewählt worden. Sie sollen sich dabei nicht von den Interessen Einzelner leiten lassen. Genau das würde aber passieren, wenn 20 erregte Anwohner in die Debatte eingreifen und lautstark gegen Straßenausbau protestieren oder Eltern eine Drohkulisse wegen steigender Gebühren aufbauen. Betroffene sollen gehört werden, aber sie repräsentieren nicht alle Einwohner, deshalb darf man von ihnen auch nicht die Entscheidung abhängig machen. Zum anderen ist die Idee aber auch deshalb schlecht, weil Stadtverordnete viele strittige Themen beraten. Wenn Einwohner überall mitdiskutieren, werden die Sitzungen schnell undurchführbar. Beides wäre höchst undemokratisch.

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Von Oliver Fischer

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