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Berlin Ausbruchsserie – harsche Kritik an Berliner Justizsenator
Nachrichten Berlin Ausbruchsserie – harsche Kritik an Berliner Justizsenator
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19:46 19.03.2018
Die JVA Plötzensee in Berlin Quelle: dpa
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Berlin

Nach der Flucht mehrerer Häftlinge hat Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) Kritik der Opposition einstecken müssen. „Entlassen Sie Herrn Behrendt als Justizsenator“, forderte der CDU-Abgeordnete Sven Rissmann am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Als Senator für Antidiskriminierung könne er ja bleiben und sich mit „grünem Kokolores beschäftigen“. Aus der JVA Plötzensee waren nach Weihnachten innerhalb weniger Tage neun Gefangene geflohen.

Es war eine filmreife Flucht – tatsächlich lief eine Kamera mit. In Berlin sind vier Gefangene aus der JVA Plötzensee geflohen. Die Gefangenen wurden im Rahmen eines Sicherheitschecks überprüft. Drei wären 2018 freigekommen.

Die AfD sprach von einem Scheitern Behrendts und brachte einen Untersuchungsausschuss ins Gespräch, sollte sich die Situation in den Gefängnissen nicht bessern. Der FDP-Abgeordnete Holger Krestel kritisierte, auch das Konfliktmanagement von Regierungschef Michael Müller (SPD) wäre nach Weihnachten gefragt gewesen.

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Vier Häftlinge hatten sich aus dem geschlossenen Vollzug mit Trennschleifer und Hammer den Weg in die Freiheit gebahnt. Anschließend verschwanden fünf Insassen des offenen Vollzugs. Behrendt sagte dazu: „Mir ist an einer zügigen, aber noch viel mehr einer gründlichen Aufklärung gelegen.“

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen). Quelle: dpa

Nach den Fluchten hatte es auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD Kritik gegeben. Sein Fraktionskollege Joschka Langenbrinck habe in einem Tweet von Rücktritt gesprochen, sagte der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier. „Ich hätte das so nicht getwittert.“ Behrendt habe vielleicht nicht die beste Performance geliefert. Kohlmeier sagte, er selbst hätte sich gewünscht, anders informiert zu werden. Er mache Behrendt aber keinen Vorwurf und fordere auch keinen Rücktritt. „Diese Koalition steht auch zum Justizsenator.“

Auch Bedienstete werden unter die Lupe genommen

Gegen die drei Bediensteten, die an dem Fluchttag die Aufsicht in der Werkstatt führten, seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, berichtete der Senator. Warum kein Alarm in der Zentrale ausgelöst wurde, werde ebenfalls ermittelt. Außerdem ermittele die Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt wegen möglicher Gefangenen-Befreiung.

Behrendt verwies erneut auf die fehlenden Bediensteten in den Anstalten und sprach von einer Mangelverwaltung. Rund 200 Mitarbeiter fehlten derzeit. Die Lücke solle bis Ende 2019 durch neu ausgebildete Kräfte geschlossen sein.

Von dpa